Mari­anne Wehrli, LL.M Rechts­an­wältin

Ausserordentliche Kinderkosten?

Von | 31. Januar 2018 | Rat­geber Recht

FRAGE | Ich habe von ver­schie­denen Kol­le­ginnen gehört, dass sich der Ex-Mann zusätz­lich zu den Ali­menten an gewissen Kosten der Kinder betei­ligen muss. Erwähnt werden jeweils Kosten für Schul­lager, Zahn­arzt oder Musik­un­ter­richt. In unserem Schei­dungs­ur­teil steht nichts von sol­chen Extra­kosten, es wurde ein­fach ein Unter­halts­bei­trag fest­ge­legt. Bin ich trotzdem zu sol­chen aus­ser­or­dent­li­chen Zah­lungen berech­tigt?

ANTWORTJa. Die übli­chen Kosten für den Lebens­un­ter­halt der Kinder werden grund­sätz­lich mit dem Unter­halts­bei­trag abge­golten – vor­aus­ge­setzt die Ein­kom­mens­ver­hält­nisse des Unter­halts­pflich­tigen erlaubt dies. Abge­deckt sind neben Kost und Logis, Kosten für die Kran­ken­kasse, die Aus­bil­dung, Klei­dung und die wei­teren übli­chen Aus­lagen des täg­li­chen Bedarfs sowie alle Aus­lagen für Hob­bies, Frei­zeit und Schule.

Das Zivil­ge­setz­buch sieht in Artikel 286 vor, dass Eltern vom Gericht zur Leis­tung eines zusätz­li­chen Geld­bei­trages ver­pflichtet werden können, wenn das Kind nicht vor­her­ge­se­hene, aus­ser­or­dent­liche Bedürf­nisse hat.

Die gesetz­liche Rege­lung ist also nur sehr all­ge­mein for­mu­liert. Sie ist aber klar als Aus­nahme gedacht. Nicht vor­her­sehbar bedeutet, dass es sich um uner­war­tete Aus­lagen für das Kind han­delt, die bei der Fest­le­gung des Unter­halts nicht vor­her­ge­sehen werden konnten. Die Teil­nahme an obli­ga­to­ri­schen Schul­la­gern oder der Musik­un­ter­richt sind üblich und des­halb vor­her­sehbar und planbar. Es können Rück­stel­lungen dafür gebildet werden.

 

Unvor­her­sehbar sind z. B. medi­zi­ni­sche Behand­lungs­kosten nach einem Unfall oder die Neu­an­schaf­fung eines Fahr­rades nach einem Dieb­stahl. Bei frei­wil­ligen Aus­gaben wie zum Bei­spiel für ein Ski­lager hängt die Pflicht zur Mit­fi­nan­zie­rung ins­be­son­dere davon ab, ob beide Eltern der Teil­nahme vor­gängig zuge­stimmt haben.

Bei dieser Gele­gen­heit müsste dann auch die Auf­tei­lung der Kosten mit­ein­ander bespro­chen werden. Schluss­end­lich können Eltern in einer Schei­dungs­kon­ven­tion auch detail­liert auf­listen, welche Kin­der­kosten nicht vom Unter­halts­bei­trag erfasst und von beiden Eltern je zur Hälfte zu über­nehmen sind.

Rechts­fragen können gestellt werden an:

Mari­anne Wehrli, Rechts­an­wältin, Lau­ren­zen­vor­stadt 79, Post­fach 4227, 5001 Aarau
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