Mari­an­ne Wehr­li, LL.M Rechts­an­wäl­tin

Aus­ser­or­dent­li­che Kin­der­kos­ten?

Von | 31. Janu­ar 2018 | Rat­ge­ber Recht

FRAGE | Ich habe von ver­schie­de­nen Kol­le­gin­nen gehört, dass sich der Ex-Mann zusätz­lich zu den Ali­men­ten an gewis­sen Kos­ten der Kin­der betei­li­gen muss. Erwähnt wer­den jeweils Kos­ten für Schul­la­ger, Zahn­arzt oder Musik­un­ter­richt. In unse­rem Schei­dungs­ur­teil steht nichts von sol­chen Extra­kos­ten, es wur­de ein­fach ein Unter­halts­bei­trag fest­ge­legt. Bin ich trotz­dem zu sol­chen aus­ser­or­dent­li­chen Zah­lun­gen berech­tigt?

ANTWORTJa. Die übli­chen Kos­ten für den Lebens­un­ter­halt der Kin­der wer­den grund­sätz­lich mit dem Unter­halts­bei­trag abge­gol­ten – vor­aus­ge­setzt die Ein­kom­mens­ver­hält­nis­se des Unter­halts­pflich­ti­gen erlaubt dies. Abge­deckt sind neben Kost und Logis, Kos­ten für die Kran­ken­kas­se, die Aus­bil­dung, Klei­dung und die wei­te­ren übli­chen Aus­la­gen des täg­li­chen Bedarfs sowie alle Aus­la­gen für Hob­bies, Frei­zeit und Schu­le.

Das Zivil­ge­setz­buch sieht in Arti­kel 286 vor, dass Eltern vom Gericht zur Leis­tung eines zusätz­li­chen Geld­bei­tra­ges ver­pflich­tet wer­den kön­nen, wenn das Kind nicht vor­her­ge­se­he­ne, aus­ser­or­dent­li­che Bedürf­nis­se hat.

Die gesetz­li­che Rege­lung ist also nur sehr all­ge­mein for­mu­liert. Sie ist aber klar als Aus­nah­me gedacht. Nicht vor­her­seh­bar bedeu­tet, dass es sich um uner­war­te­te Aus­la­gen für das Kind han­delt, die bei der Fest­le­gung des Unter­halts nicht vor­her­ge­se­hen wer­den konn­ten. Die Teil­nah­me an obli­ga­to­ri­schen Schul­la­gern oder der Musik­un­ter­richt sind üblich und des­halb vor­her­seh­bar und plan­bar. Es kön­nen Rück­stel­lun­gen dafür gebil­det wer­den.

 

Unvor­her­seh­bar sind z. B. medi­zi­ni­sche Behand­lungs­kos­ten nach einem Unfall oder die Neu­an­schaf­fung eines Fahr­ra­des nach einem Dieb­stahl. Bei frei­wil­li­gen Aus­ga­ben wie zum Bei­spiel für ein Ski­la­ger hängt die Pflicht zur Mit­fi­nan­zie­rung ins­be­son­de­re davon ab, ob bei­de Eltern der Teil­nah­me vor­gän­gig zuge­stimmt haben.

Bei die­ser Gele­gen­heit müss­te dann auch die Auf­tei­lung der Kos­ten mit­ein­an­der bespro­chen wer­den. Schluss­end­lich kön­nen Eltern in einer Schei­dungs­kon­ven­ti­on auch detail­liert auf­lis­ten, wel­che Kin­der­kos­ten nicht vom Unter­halts­bei­trag erfasst und von bei­den Eltern je zur Hälf­te zu über­neh­men sind.

Rechts­fra­gen kön­nen gestellt wer­den an:

Mari­an­ne Wehr­li, Rechts­an­wäl­tin, Lau­ren­zen­vor­stadt 79, Post­fach 4227, 5001 Aar­au
E-Mail: ratgeber@anwaltsbuero-wehrli.ch