KEBA: Beant­wor­tung der Anfrage |

Der Stadtrat war dafür nicht zuständig

Von | 1. Februar 2018 | News

Im Sommer 2017 wurde wegen dem ganzen Trubel rund um die Bewil­li­gungen der KEBA eine Anzeige ein­ge­reicht. Laut dieser soll eine Wider­hand­lung gegen das kan­to­nale Bau­ge­setz statt­ge­funden haben. Die Staats­an­walt­schaft Lenz­burg-Aarau hat die Unter­su­chung ein­ge­leitet. Am 7. Oktober 2017 for­derte SVP-Ein­woh­nerrat Beat Krättli einige Ant­worten zum«Strafverfahren KEBA» vom Stadtrat.

Der Stadtrat weist in der Beant­wor­tung der Anfrage vom 15. Januar jede Schuld von sich. «Für den Betrieb der KEBA waren als deren Betrei­berin die Genos­sen­schaft KEBA Region Aarau und ab Herbst 2016 als Nach­fol­gerin die KEBA Region Aarau AG und nicht die Stadt oder der Stadtrat zuständig.

Die Betrei­berin der Anlage hat die Anlage über die bewil­ligten Öff­nungs­zeiten hinaus für Ver­eine und den Unter­halt offen gehalten. In diesen betrieb­li­chen Ent­scheid war der Stadtrat weder invol­viert noch hätte er von diesem Ent­scheid Kenntnis haben müssen», schreibt der Stadtrat in der Beant­wor­tung.

Auch beim Bau für die Lüftungs- und Käl­te­an­lagen, bei der ein nach­träg­li­ches Bau­ge­such ein­ge­reicht werden musste, ver­hält es sich ähn­lich.

«Der Stadtrat hat als Bau­herrin mit dem Beschluss vom 27. Oktober 2014 eine Total­un­ter­neh­mung (TU) mit der Pro­jek­tie­rung und Rea­li­sie­rung des Umbaus der KEBA betraut.

Ver­ant­wort­lich für Ergän­zungen des Pro­jekts und die dadurch allen­falls not­wen­dige Ein­rei­chung eines ergän­zenden Bau­ge­suchs war die TU

Der Stadtrat schreibt weiter: «Nach aktu­ellem Kennt­nis­stand des Stadt­rats wurde bisher kein Straf­ver­fahren gegen frühere oder heu­tige Mit­glieder des Stadt­rats oder Mit­ar­bei­tende der Stadt­ver­wal­tung eröffnet oder auf diese aus­ge­dehnt.»

Die ganze Beant­wor­tung der Anfrage gibt es auf www.aarau.ch.