Mari­an­ne Wehr­li, LL.M Rechts­an­wäl­tin

Unter­halts­re­duk­ti­on bei beruf­li­cher Selb­stän­dig­keit

Von | 4. Janu­ar 2018 | Rat­ge­ber Recht

FRAGEIch lebe von mei­ner Frau getrennt und bin ihr und unse­ren bei­den Kin­dern gegenüber unter­halts­pflich­tig. Seit März 2017 bin ich arbeits­los, nach­dem mir gekündigt wur­de. Die Stel­len­su­che gestal­tet sich als sehr schwie­rig. Ich habe des­halb ent­schie­den, mich auf Anfang Jahr selbständig zu machen. Mei­ne Frau ist damit überhaupt nicht ein­ver­stan­den und nicht bereit, die Unterhaltshöhe ein­ver­nehm­lich zu redu­zie­ren. Habe ich Chan­cen auf eine gericht­li­che Kürzung, weil ich in den ers­ten Geschäftsjahren sicher viel weni­ger als bis­her ver­die­nen wer­de?

ANTWORTVer­mut­lich ja. Bei einer deut­li­chen und dau­er­haf­ten Änderung der finan­zi­el­len Verhältnisse kann vom Gericht die Anpas­sung der fest­ge­leg­ten Unterhaltsbeiträge ver­langt wer­den. Das Gericht wird sich zunächst davon überzeugen wol­len, dass Sie Ihre Stel­le unfrei­wil­lig ver­lo­ren haben und sich genügend um eine Neu­an­stel­lung bemühten. Die­ser Nach­weis dürfte Ihnen mit­hil­fe des Kündigungsschreibens und Kopi­en Ihrer Stellensuchbemühungen und den erhal­te­nen Absa­gen nicht schwer fal­len.

Schwie­ri­ger wird die Fra­ge des neu anre­chen­ba­ren Ein­kom­mens zu würdigen sein. Für unselbständig Erwerbstätige gilt üblicherweise der Rein­ge­winn als mass­geb­li­ches Ein­kom­men. Um Ein­kom­mens­schwan­kun­gen Rech­nung zu tra­gen, stützen sich Gerich­te in der Regel auf die Ergeb­nis­se der letz­ten drei bis fünf Jah­re und ermit­teln dar­aus das durch­schnitt­li­che Ein­kom­men. Unty­pisch gute oder beson­ders schlech­te Jah­re wer­den aus­ser Acht gelas­sen.

Sol­che Unter­la­gen können Sie dem Gericht noch nicht vor­le­gen. Sie soll­ten nach den ers­ten Geschäftsmonaten aber min­des­tens einen pro­fes­sio­nel­len Zwi­schen­ab­schluss erstel­len las­sen und dem Gericht vor­le­gen. Erfahrungsgemäss dau­ert es zwei bis drei Jah­re bis nach Auf­nah­me der Selbständigkeit mit einem vol­len Ein­kom­men gerech­net wer­den kann. Soll­te das Gericht Ihre Unter­halts­pflicht redu­zie­ren, wird es sie schritt­wei­se über die­sen oder einen kürzeren Zeit­raum auch wie­der erhöhen.

Rechts­fra­gen kön­nen gestellt wer­den an:

Mari­an­ne Wehr­li, Rechts­an­wäl­tin, Lau­ren­zen­vor­stadt 79, Post­fach 4227, 5001 Aar­au
E-Mail: ratgeber@anwaltsbuero-wehrli.ch