Der 40-köpfige Einwohnerrat tagt jeweils im Gemeindesaal Buchs AG | Der Landanzeiger
Der 40-köpfige Einwohnerrat tagt jeweils im Gemeindesaal
Einwohnerratssitzung Buchs vom 12. Mai wurde abgesagt

Einwohnerrat kann nicht tagen

Das Versammlungsverbot wegen des Coronavirus gilt auch für den Buchser Einwohnerrat. Dessen Präsident Markus Notter musste die nächste Sitzung vom 12. Mai in Rücksprache mit dem Gemeinderat und der Gemeindekanzlei absagen. Die traktandierten Geschäfte werden verschoben auf die Einwohnerratssitzung vom 16. Juni.

Es lag an Markus Notter, über die Durchführung der Einwohnerratssitzung vom 12. Mai zu beschliessen. Weil die Einwohnerratssitzung einer Veranstaltung entspricht, blieb dem Präsidenten nichts anderes übrig, als die nächste Sitzung abzusagen. Nur mit einer Ausnahmebewilligung des kantonsärztlichen Diensts wäre es den Buchsern erlaubt gewesen, diese Sitzung durchzuführen.

«Nach Rücksprache mit Gemeindeammann Urs Affolter und der Gemeindekanzlei habe ich entschieden, dass die Einwohnerratssitzung vom 12. Mai 2020 abgesagt wird. Die Traktanden werden auf die ER-Sitzung vom 16. Juni 2020 verschoben.

«Wir werden beim kantonsärztlichen Dienst eine Ausnahmebewilligung zur Durchführung der Juni-Sitzung beantragen, und das bereits vorgesehene Schutzkonzept entsprechend den neuesten Erkenntnissen anpassen und vorlegen. So wollen wir sicherstellen, dass die Juni-Sitzung durchgeführt werden kann (sofern sich die Gesamtsituation nicht drastisch verändert) », schreibt Markus Notter in einer Mitteilung an die 40 Mitglieder des Buchser Einwohnerrats und an die Medien.

Weiter betont er: «Es ist mir ein grosses Anliegen, dass kein Einwohnerrat in Ausübung seiner politischen Pflicht gefährdet wird und die bis jetzt gelungenen Schutzmassnahmen weiter greifen. Ich danke Euch für Euer Verständnis und wünsche Euch weiterhin Gesundheit. »

Text & Bild: KF
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