Im Frühling 2024 lancierte die SVP Buchs eine Initiative zur Abschaffung des 1970 gegründeten Einwohnerrats. Gestützt auf die Annahme, dass die Unterschriften von fünf Prozent der Stimmberechtigten ausreichen. Doch die Fehlauskunft der Gemeindeverwaltung machte den Initianten einen Strich durch die Rechnung: Für die Abschaffung des Einwohnerrats benötigt es laut kantonale Gemeindegesetz die Unterschrift von 20 Prozent der Stimmberechtigten. Statt 212 Unterschriften brauchte es 846 – eine Hürde, die bis zum Ablauf der Sammelfrist am 4. März 2025 mit 721 Unterschriften verfehlt wurde.

Trotz des Misserfolgs zieht die IG Gemeindeversammlung eine positive Bilanz. «Das Interesse in der Bevölkerung war deutlich spürbar», sagt Ueli Kohler, Sprecher der IG. «In zahlreichen Gesprächen wurde uns bestätigt, dass es zunehmend schwierig ist, genügend engagierte und kompetente Personen zu finden, die sich für den Einwohnerrat zur Verfügung stellen.»

Der Personalmangel im Einwohnerrat war bereits in der Vergangenheit ein Thema. Im Dezember 2023 hatte der Einwohnerrat eine Motion der SVP zur Abschaffung des Parlaments abgelehnt.

Ganz vom Tisch ist das Anliegen aber nicht. Die IG Gemeindeversammlung prüft nun eine Bürgermotion, die eine Volksabstimmung ermöglichen könnte. «Voraussetzung dafür ist, dass der aktuelle Einwohnerrat dieser Motion zustimmt», erklärt Ueli Kohler. Er zeigt sich optimistisch: «Angesichts der breiten Unterstützung aus der Bevölkerung und der Schwierigkeiten, genügend Kandidatinnen und Kandidaten für den Einwohnerrat zu finden, hoffen wir auf eine konstruktive Zusammenarbeit.»

Ob die Motion Erfolg haben wird, ist ungewiss. Der Einwohnerrat hatte sich bereits in der Vergangenheit gegen eine solche Abstimmung ausgesprochen. Zudem wurde die Gemeindeordnung erst kürzlich revidiert – eine erneute grundlegende Änderung dürfte nicht leicht durchzusetzen sein.

Buchs gehört zu den zehn Aargauer Gemeinden, die noch einen Einwohnerrat haben. Mit rund 4258 Stimmberechtigten ist Buchs jedoch die kleinste Gemeinde in dieser Gruppe.

Suhr (1974-1981), Aarburg (1972–1989), Neuenhof (1966–1997), Oftringen (1974–1989) und Spreitenbach (1974–1985) haben ihren Einwohnerrat in den vergangenen Jahrzehnten wieder abgeschafft.

Die Diskussion über die Abschaffung des Einwohnerrats von Buchs ist nicht neu. Bereits 1988 – 18 Jahre nach der Einführung – wurde ein erster Versuch lanciert, den Rat wieder durch eine Gemeindeversammlung zu ersetzen. Ebenfalls erfolglos.

Trotzdem dürfte das Thema Einwohnerrat Buchs weiter beschäftigen – ob mit oder ohne Volksabstimmung. RAN