Wappen Gemeinde Schmiedrued | Der Landanzeiger

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes sowie § 9 Abs. 1 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die Beschlüsse der Einwohner- und der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 11. Juni 2021 veröffentlicht:


Einwohnergemeinde

  1. Zustimmung zum Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 20. November 2020
  2. Kenntnisnahme des Rechenschaftsberichts 2020
  3. Zustimmung zur Jahresrechnung 2020
  4. Zustimmung zu den Kreditabrechnungen:
    4.1. Erschliessung Baugebiet Höhenweg
    4.2. Vermarktungskonzept Baugebiet Höhenweg
    4.3. Erstellung einer neuen Meteorwasserleitung im Gebiet Höhenweg/ Rain
    4.4. Bachöffnung «Glöisbach»
    4.5. Sanierung Gemeindestrassen 2019 bis 2021
  5. Zustimmung zu den Entschädigungen der Mitglieder des Gemeinderats für die Amtsperiode 2022/2025
  6. Zustimmung zum Verpflichtungskredit von Fr. 63 000.00 für die Modernisierung bzw. Umrüstung der Strassenbeleuchtung auf LED-Technik an den Gemeindestrassen
  7. Zustimmung zum Verpflichtungskredit von Fr. 75 000.00 für Sanierungsarbeiten an der Sagistrasse
  8. Rückweisung des Verpflichtungskredits von Fr. 95 000.00 für die Gestaltung eines Gemeinschaftsgrabes auf dem Friedhof Schiltwald
  9. Zustimmung zur Teiländerung des Kulturlandplans: Unterschutzstellung Webhäuschen Gebäude Nr. 240, Parzelle 408 «Bereich Steinig 57»


Ortsbürgergemeinde

  1. Zustimmung zum Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 20. November 2020
  2. Kenntnisnahme des Rechenschaftsberichts 2020
  3. Zustimmung zur Jahresrechnung 2020
  4. Zustimmung zum Verpflichtungskredit von Fr. 75 000.00 für verschiedene Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten am Waldhaus

Mit Ausnahme der Beschlüsse zu den Traktanden 2 und 8 der Einwohnergemeinde und Traktandum 2 der Ortsbürgergemeinde unterliegen sämtliche Beschlüsse der Versammlungen dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Viertel (Ortsbürgergemeinde: ein Zehntel) der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung ergriffen werden. Für allfällige Referendumsbegehren können bei der Gemeindekanzlei Unterschriftenlisten unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste bei der Gemeindekanzlei zu hinterlegen. Bei dessen Zustandekommen ist der betreffende Beschluss der Urnenabstimmung zu unterstellen.

Ablauf der Referendumsfrist: 19. Juli 2021

Gemeinderat

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