Wappen Gemeinde Schmiedrued | Der Landanzeiger

Beschlüsse der Einwohner- und der Ortsbürgergemeindeversammlung

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohner- und der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 29. November 2019 veröffentlicht:

Einwohnergemeinde
1. Zustimmung zum Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 24. Mai 2019
2. Zustimmung zur Einführung von Schulsozialarbeit an der Schule Schmiedrued
3. Zustimmung zum Mehrpensum für die Schulleitung an der Schule Schmiedrued
4. Zustimmung zum Verpflichtungskredit von Fr. 100’000.– für Umbauarbeiten im alten Teil des Feuerwehrmagazins für die Einrichtung des Werkhofs
5. Zustimmung zum Verpflichtungskredit von Fr. 117’800.– als Anteil der Gemeinde Schmiedrued an die Sanierung der EMSRL-Technik der ARA Region Schöftland

6. Zustimmung zu den Kreditabrechnungen:

6.1. Neues Tanklöschfahrzeug für die Feuerwehr Rued

6.2. Sanierung Friedhof Schiltwald

6.3. Schaffung Arbeitszone Gebiet Chänelmatt

6.4. Erweiterung Kiesgrube Allmend

7. Zustimmung zum Budget 2020 mit einem Steuerfuss von unverändert 120%

Ortsbürgergemeinde
1. Zustimmung zum Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. Juni 2019
2. Zustimmung zum Budget 2020

Sämtliche Beschlüsse der Einwohnerund der Ortsbürgergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Viertel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung ergriffen werden. Für allfällige Referendumsbegehren können bei der Gemeindekanzlei Unterschriftenlisten unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung ist die Unterschriftenliste bei der Gemeindekanzlei zu hinterlegen. Bei dessen Zustandekommen ist der betreffende Beschluss der Urnenabstimmung zu unterstellen.

Ablauf der Referendumsfrist: 6. Januar 2020
Gemeinderat

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