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Veröffentlichung von Gemeindeversammlungsbeschlüssen

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlungen vom 20. November 2020 veröffentlicht. Es wurden nachfolgende Beschlüsse positiv gefasst:

Einwohnergemeindeversammlung

  1. Genehmigung des Protokolls der Einwohner-
    gemeindeversammlung vom 22. November 2019
  2. Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2019
  3. Genehmigung der Rechnung 2019
  4. Genehmigung Unterhaltsreglement über die Sicherung und den Unterhalt der subventionierten gemeinschaftlichen Meliorationswerke im Gemeindegebiet (Ergänzung technische Weisungen über den Unterhalt von Strasse und Wegen ausserhalb Bauzone)
  5. Genehmigung Totalrevision Satzungen Abwasserverband Region Schöftland (mit Vorbehalt)
  6. Genehmigung Weiterführung Zusatzlektionen Schule Schlossrued, neuer Aargauer Lehrplan
  7. Kreditantrag Fr. 135’000.– Ersatzbeschaffung Kommunal- bzw. Rasentraktor mit Zubehör
  8. Genehmigung des Budgets 2021 der Einwohnergemeinde Schlossrued mit einem Steuerfuss von 123 %

Ortsbürgergemeindeversammlung

  1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürger-
    gemeindeversammlung vom 22. November 2019
  2. Genehmigung des Rechenschaftsberichtes 2019
  3. Genehmigung der Rechnung 2019
  4. Genehmigung des Budgets 2021 der Ortsbürgergemeinde Schlossrued

Sämtliche Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum. Dieses kann von 1/10 der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung ergriffen werden. Für allfällige Referendumsbegehren können bei der Gemeindekanzlei Unterschriftenlisten kostenlos bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste bei der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden. Bei Zustandekommen des Referendums ist der betreffende Beschluss der Urnenabstimmung zu unterstellen.

Ablauf der Referendumsfrist: 28. Dezember 2020

Schlossrued, 23. November 2020
Der Gemeinderat

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