Mar­i­anne Wehrli, LL.M Recht­san­wältin

Ausserordentliche Kinderkosten?

Von | 31. Jan­u­ar 2018 | Rat­ge­ber Recht

FRAGE | Ich habe von ver­schiede­nen Kol­legin­nen gehört, dass sich der Ex-Mann zusät­zlich zu den Ali­menten an gewis­sen Kosten der Kinder beteili­gen muss. Erwäh­nt wer­den jew­eils Kosten für Schul­lager, Zah­narzt oder Musikun­ter­richt. In unserem Schei­dung­surteil ste­ht nichts von solchen Extrakosten, es wurde ein­fach ein Unter­halts­beitrag fest­gelegt. Bin ich trotz­dem zu solchen ausseror­dentlichen Zahlun­gen berechtigt?

ANTWORTJa. Die üblichen Kosten für den Leben­sun­ter­halt der Kinder wer­den grund­sät­zlich mit dem Unter­halts­beitrag abge­golten – voraus­ge­set­zt die Einkom­mensver­hält­nisse des Unter­halt­spflichti­gen erlaubt dies. Abgedeckt sind neben Kost und Logis, Kosten für die Krankenkasse, die Aus­bil­dung, Klei­dung und die weit­eren üblichen Aus­la­gen des täglichen Bedarfs sowie alle Aus­la­gen für Hob­bies, Freizeit und Schule.

Das Zivilge­set­zbuch sieht in Artikel 286 vor, dass Eltern vom Gericht zur Leis­tung eines zusät­zlichen Geld­beitrages verpflichtet wer­den kön­nen, wenn das Kind nicht vorherge­se­hene, ausseror­dentliche Bedürfnisse hat.

Die geset­zliche Regelung ist also nur sehr all­ge­mein for­muliert. Sie ist aber klar als Aus­nahme gedacht. Nicht vorherse­hbar bedeutet, dass es sich um uner­wartete Aus­la­gen für das Kind han­delt, die bei der Fes­tle­gung des Unter­halts nicht vorherge­se­hen wer­den kon­nten. Die Teil­nahme an oblig­a­torischen Schul­lagern oder der Musikun­ter­richt sind üblich und deshalb vorherse­hbar und plan­bar. Es kön­nen Rück­stel­lun­gen dafür gebildet wer­den.

 

Unvorherse­hbar sind z. B. medi­zinis­che Behand­lungskosten nach einem Unfall oder die Neuan­schaf­fung eines Fahrrades nach einem Dieb­stahl. Bei frei­willi­gen Aus­gaben wie zum Beispiel für ein Ski­lager hängt die Pflicht zur Mit­fi­nanzierung ins­beson­dere davon ab, ob bei­de Eltern der Teil­nahme vorgängig zuges­timmt haben.

Bei dieser Gele­gen­heit müsste dann auch die Aufteilung der Kosten miteinan­der besprochen wer­den. Schlussendlich kön­nen Eltern in ein­er Schei­dungskon­ven­tion auch detail­liert auflis­ten, welche Kinderkosten nicht vom Unter­halts­beitrag erfasst und von bei­den Eltern je zur Hälfte zu übernehmen sind.

Rechts­fra­gen kön­nen gestellt wer­den an:

Mar­i­anne Wehrli, Recht­san­wältin, Lau­ren­zen­vorstadt 79, Post­fach 4227, 5001 Aarau
E-Mail: ratgeber@anwaltsbuero-wehrli.ch