Beschlüsse

13. Juni 2018 | Amt­liche Mit­tei­lungen

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemein­de­ge­setzes werden die nach­fol­genden Beschlüsse der Ein­wohner-Gemein­de­ver­samm­lung vom 7. Juni 2018 ver­öf­fent­licht:

1. Geneh­mi­gung des Pro­to­kolls der Ver­samm­lung vom 24. November 2017

2. Geneh­mi­gung der Rech­nung 2017

3. Geneh­mi­gung des Rechen­schafts­be­richts 2017

4. 1. Auf­he­bung der Sat­zungen des Gemein­de­ver­bandes Kreis­schule Ober­stufe Oberes Suh­rental per 31. Juli 2020

2. Geneh­mi­gung des Ver­trags über den Schul­kreis Schöft­land für die gemein­same Führung der Ober­stu­fen­ab­tei­lungen, Beginn am 1. August 2020

5. Geneh­mi­gung des Ein­lei­tungs- und Durchführungsbeschlusses für die Moderne Melio­ra­tion in der Gemeinde Moos­leerau

Alle Beschlüsse der Ein­woh­ner­ge­mein­de­ver­samm­lung unter­stehen dem fakul­ta­tiven Refe­rendum, d.h. sie sind einer Urnen­ab­stim­mung zu unter­stellen, wenn dies von min­des­tens einem Viertel der Stimm­be­rech­tigten in einem schrift­li­chen Begehren innert 30 Tagen seit Publi­ka­tion der Beschlüsse ver­langt wird. Unter­schrif­ten­listen können bei der Gemein­de­kanzlei bezogen werden.

Vor Beginn der Unter­schrif­ten­samm­lung kann die Liste der Gemein­de­kanzlei zwecks Vorprüfung des Wort­lauts des Begeh­rens ein­ge­reicht werden. Ablauf der Refe­ren­dums­frist: 16. Juli 2018

Gestützt auf § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die nach­fol­genden Beschlüsse der Ortsbürger- Gemein­de­ver­samm­lung vom 7. Juni 2018 ver­öf­fent­licht:

1. Geneh­mi­gung des Pro­to­kolls der Ver­samm­lung vom 24. November 2017

2. Geneh­mi­gung der Rech­nung 2017

3. Geneh­mi­gung des Rechen­schafts­be­richts 2017

Da das Beschluss­quorum von 1/​5 bei allen Abstim­mungen erreicht wurde, unter­stehen die Beschlüsse der Ortsbürgergemeinde-Versammlung nicht dem fakul­ta­tiven Refe­rendum. Sie sind endgültig.

Moos­leerau, 8. Juni 2018

Gemein­derat