Beschlüsse

13. Juni 2018 | Amtliche Mit­teilun­gen

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemein­dege­set­zes wer­den die nach­fol­gen­den Beschlüsse der Ein­wohn­er-Gemein­de­v­er­samm­lung vom 7. Juni 2018 veröf­fentlicht:

1. Genehmi­gung des Pro­tokolls der Ver­samm­lung vom 24. Novem­ber 2017

2. Genehmi­gung der Rech­nung 2017

3. Genehmi­gung des Rechen­schafts­berichts 2017

4. 1. Aufhe­bung der Satzun­gen des Gemein­de­ver­ban­des Kreiss­chule Ober­stufe Oberes Suhrental per 31. Juli 2020

2. Genehmi­gung des Ver­trags über den Schulkreis Schöft­land für die gemein­same Führung der Ober­stufen­abteilun­gen, Beginn am 1. August 2020

5. Genehmi­gung des Ein­leitungs- und Durchführungsbeschlusses für die Mod­erne Melio­ra­tion in der Gemeinde Moosleer­au

Alle Beschlüsse der Ein­wohn­erge­mein­de­v­er­samm­lung unter­ste­hen dem fakul­ta­tiv­en Ref­er­en­dum, d.h. sie sind ein­er Urnen­ab­stim­mung zu unter­stellen, wenn dies von min­destens einem Vier­tel der Stimm­berechtigten in einem schriftlichen Begehren innert 30 Tagen seit Pub­lika­tion der Beschlüsse ver­langt wird. Unter­schriften­lis­ten kön­nen bei der Gemein­dekan­zlei bezo­gen wer­den.

Vor Beginn der Unter­schriften­samm­lung kann die Liste der Gemein­dekan­zlei zwecks Vorprüfung des Wort­lauts des Begehrens ein­gere­icht wer­den. Ablauf der Ref­er­en­dums­frist: 16. Juli 2018

Gestützt auf § 15 des Geset­zes über die Ortsbürgergemeinden wer­den die nach­fol­gen­den Beschlüsse der Ortsbürger- Gemein­de­v­er­samm­lung vom 7. Juni 2018 veröf­fentlicht:

1. Genehmi­gung des Pro­tokolls der Ver­samm­lung vom 24. Novem­ber 2017

2. Genehmi­gung der Rech­nung 2017

3. Genehmi­gung des Rechen­schafts­berichts 2017

Da das Beschlussquo­rum von 1/5 bei allen Abstim­mungen erre­icht wurde, unter­ste­hen die Beschlüsse der Ortsbürgergemeinde-Versammlung nicht dem fakul­ta­tiv­en Ref­er­en­dum. Sie sind endgültig.

Moosleer­au, 8. Juni 2018

Gemein­der­at