Die Hegmatte in Schöftland: überbauen und schützen? (Bild: Archiv/Kaspar Flückiger)
Gesamtrevision Nutzungsplan wird angenommen, Rückweisungsantrag bezüglich Hegmatte
BNO kommt nur teilweise durch
Die Gemeindeversammlung von Schöftland nimmt im «Haupttraktandum» die Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland an, stellt aber einen Rückweisungsantrag bezüglich Hegmatte. Rekordverdächtige 453 Stimmberechtigte sorgten für eine übervolle Aula und eine überlange Versammlung.
Gemeindeammann Rolf Buchser begrüsste die Stimmberechtigten «in der Aula und im Vorrraum» zur Einwohnergemeindeversammlung. Wäre ein Künstler auf der Bühne gestanden, würde man von einem ausverkauften Haus sprechen. Trotz der grossen Beteiligung von 453 Stimmberechtigten, unterliegen alle Entscheidungen (ausser den Einbürgerungen) dem fakultativen Referendum. Für rechtsgültige Entscheidungen wäre bei insgesamt 3063 Stimmberechtigten die Anwesenheit von 613 Personen nötig gewesen.
Die ersten sechs Traktanden gingen ohne Diskussionen über die Bühne. Das Budget mit unverändertem Steuerfuss von 97 Prozent passierte ohne Gegenstimme.
Gesamtrevision Nutzungsplanung
Traktandum 7 war schliesslich der Grund, warum sich der Veranstaltungsort nur deshalb als gross genug erwies, weil bis in den Vorraum gestuhlt wurde, teilweise ohne direkten Blick auf die Bühne. Nach den behördlichen Erläuterungen und den detaillierteren Ausführung seitens Barbara Gloor von Planungsbüros Metron, lag die an sich beschlussfertige Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland einschliesslich der umfangreichen Bau- und Nutzungsordnung zur Abstimmung bereit. Es gab jedoch Rückweisungsanträge.
Folgende Anträge wurden gestellt
Rückweisungsantrag: Die Hegmatte soll mit einer Landschaftsschutzzone überlagert werden. Antrag überwiesen mit 343 Ja-Stimmen.
Rückweisungsantrag: Der Feldacher soll im Gestaltungsplan und in der BNO nicht in die W3 Zone aufgenommen werden, sondern in der Zone W2 belassen sein. Antrag nicht überwiesen mit 170:114 Nein-Stimmen (169 Enthaltungen)
«Disziplinierte Diskussion»
Vor der «Schlussabstimmung» über das ganze «Paket BNO» ergriff Grossrat und Schöftler Einwohner Severin Lüscher noch einmal das Wort.
Er unterstrich, dass es der Gruppe «Pro Landschaftsschutzzone Hegmatte» nicht daran gelegen sei den ganzen Gestaltungsplan oder die BNO abzulehnen. Zuvor war auf der Webseite der Initianten aber genau das zu lesen. Er dankte den Anwesenden, sich mit dem Thema auseinander gesetzt zu haben und fügte nach der Versammlung gegenüber dieser Zeitung an, er freue sich ebenfalls, dass die Schöftler eine disziplinierte Diskussion geführt hätten.
Antrag des Gemeinderates zur Genehmigung des Gesamtwerkes Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland, aber ohne den zurückgewiesenen Teil: Antrag angenommen mit 290:107 Ja-Stimmen (56 Enthaltungen) Offen ist derweil noch die Initiative der Gruppe «Pro Landschaftsschutzzone Hegmatte», mittels der die Stimmbevölkerung über die Schaffung einer Landschaftsschutzzone über die Hegmatte entscheiden soll, bevor höhere Instanzen über die Dorfplanung entscheiden können. Diese war mit 450 gültigen Unterschriften zustande gekommen. Über diese wird an einer der nächsten Gemeindeversammlungen entschieden, sofern sie nicht zurückgezogen wird. Dies werde wohl nur passieren, wenn der Gemeinderat bei der Überarbeitung der zurückgewiesenen BNO-Teile die Schaffung einer Landschaftsschutzzone einführe, war aus Kreisen der Initianten zu erfahren.
Unter dem Strich können sich beide Seiten als Gewinner fühlen. Einerseits sind durch die Annahme der Gesamtrevision viele Projekte, die in der BNO eingeschlossen sind, nicht blockiert, andererseits sendet das Stimmvolk eine klare Botschaft aus, in Sachen Zentrumsentwicklung sein Mitspracherecht nutzen zu wollen. Der dreistündige Marathon der Einwohnergemeindeversammlung konnte schliesslich mit einem Apéro abgeschlossen werden.
RC