Die Heg­mat­te in Schöft­land: über­bauen und schützen? (Bild: Archiv/Kaspar Flück­iger)

Gesamtre­vi­sion Nutzungs­plan wird angenom­men, Rück­weisungsantrag bezüglich Heg­mat­te

BNO kommt nur teilweise durch

22. Novem­ber 2018 | News

Die Gemein­de­v­er­samm­lung von Schöft­land nimmt im «Haupt­trak­tan­dum» die Gesamtre­vi­sion Nutzungs­pla­nung Sied­lung und Kul­tur­land an, stellt aber einen Rück­weisungsantrag bezüglich Heg­mat­te. Reko­rd­verdächtige 453 Stimm­berechtigte sorgten für eine über­volle Aula und eine über­lange Ver­samm­lung.

Gemein­deam­mann Rolf Buchser begrüsste die Stimm­berechtigten «in der Aula und im Vor­rraum» zur Ein­wohn­erge­mein­de­v­er­samm­lung. Wäre ein Kün­stler auf der Bühne ges­tanden, würde man von einem ausverkauften Haus sprechen. Trotz der grossen Beteili­gung von 453 Stimm­berechtigten, unter­liegen alle Entschei­dun­gen (auss­er den Ein­bürgerun­gen) dem fakul­ta­tiv­en Ref­er­en­dum. Für rechts­gültige Entschei­dun­gen wäre bei ins­ge­samt 3063 Stimm­berechtigten die Anwe­sen­heit von 613 Per­so­n­en nötig gewe­sen.

Die ersten sechs Trak­tanden gin­gen ohne Diskus­sio­nen über die Bühne. Das Bud­get mit unverän­dertem Steuer­fuss von 97 Prozent passierte ohne Gegen­stimme.

Gesamtre­vi­sion Nutzungs­pla­nung

Trak­tan­dum 7 war schliesslich der Grund, warum sich der Ver­anstal­tung­sort nur deshalb als gross genug erwies, weil bis in den Vor­raum ges­tuhlt wurde, teil­weise ohne direk­ten Blick auf die Bühne. Nach den behördlichen Erläuterun­gen und den detail­liert­eren Aus­führung seit­ens Bar­bara Gloor von Pla­nungs­büros Metron, lag die an sich beschlussfer­tige Gesamtre­vi­sion Nutzungs­pla­nung Sied­lung und Kul­tur­land ein­schliesslich der umfan­gre­ichen Bau- und Nutzung­sor­d­nung zur Abstim­mung bere­it. Es gab jedoch Rück­weisungsanträge.

Fol­gende Anträge wur­den gestellt

Rück­weisungsantrag: Die Heg­mat­te soll mit ein­er Land­schaftss­chutz­zone über­lagert wer­den. Antrag über­wiesen mit 343 Ja-Stim­men.
Rück­weisungsantrag: Der Fel­dacher soll im Gestal­tungs­plan und in der BNO nicht in die W3 Zone aufgenom­men wer­den, son­dern in der Zone W2 belassen sein. Antrag nicht über­wiesen mit 170:114 Nein-Stim­men (169 Enthal­tun­gen)

«Diszi­plin­ierte Diskus­sion»

Vor der «Schlussab­stim­mung» über das ganze «Paket BNO» ergriff Gross­rat und Schöftler Ein­wohn­er Sev­erin Lüsch­er noch ein­mal das Wort.

Er unter­strich, dass es der Gruppe «Pro Land­schaftss­chutz­zone Heg­mat­te» nicht daran gele­gen sei den ganzen Gestal­tungs­plan oder die BNO abzulehnen. Zuvor war auf der Web­seite der Ini­tianten aber genau das zu lesen. Er dank­te den Anwe­senden, sich mit dem The­ma auseinan­der geset­zt zu haben und fügte nach der Ver­samm­lung gegenüber dieser Zeitung an, er freue sich eben­falls, dass die Schöftler eine diszi­plin­ierte Diskus­sion geführt hät­ten.

Antrag des Gemein­der­ates zur Genehmi­gung des Gesamtwerkes Gesamtre­vi­sion Nutzungs­pla­nung Sied­lung und Kul­tur­land, aber ohne den zurück­gewiese­nen Teil: Antrag angenom­men mit 290:107 Ja-Stim­men (56 Enthal­tun­gen) Offen ist der­weil noch die Ini­tia­tive der Gruppe «Pro Land­schaftss­chutz­zone Heg­mat­te», mit­tels der die Stimm­bevölkerung über die Schaf­fung ein­er Land­schaftss­chutz­zone über die Heg­mat­te entschei­den soll, bevor höhere Instanzen über die Dorf­pla­nung entschei­den kön­nen. Diese war mit 450 gülti­gen Unter­schriften zus­tande gekom­men. Über diese wird an ein­er der näch­sten Gemein­de­v­er­samm­lun­gen entsch­ieden, sofern sie nicht zurück­ge­zo­gen wird. Dies werde wohl nur passieren, wenn der Gemein­der­at bei der Über­ar­beitung der zurück­gewiese­nen BNO-Teile die Schaf­fung ein­er Land­schaftss­chutz­zone ein­führe, war aus Kreisen der Ini­tianten zu erfahren.

Unter dem Strich kön­nen sich bei­de Seit­en als Gewin­ner fühlen. Ein­er­seits sind durch die Annahme der Gesamtre­vi­sion viele Pro­jek­te, die in der BNO eingeschlossen sind, nicht block­iert, ander­er­seits sendet das Stim­mvolk eine klare Botschaft aus, in Sachen Zen­trum­sen­twick­lung sein Mit­spracherecht nutzen zu wollen. Der dreistündi­ge Marathon der Ein­wohn­erge­mein­de­v­er­samm­lung kon­nte schliesslich mit einem Apéro abgeschlossen wer­den.

RC