Dr. Lorenz Stre­bel, Rechts­an­walt und Notar

Demenzklausel – was ist das?

Von | 3. Okto­ber 2019 | Rat­ge­ber Recht

FRAGE | Mein Mann und ich haben vor 25 Jah­ren einen Ehe- und Erb­ver­trag abge­schlos­sen. Wir haben uns gegen­sei­tig best­mög­lich begün­stigt, zula­sten der Kin­der. Kürz­lich haben wir erst­mals mit ihnen dar­über gespro­chen. Unser Sohn hat gefragt, ob wir auch eine Demenz­klau­sel im Ver­trag hät­ten. Was ist das?

ANTWORT«Demenz­klau­sel» ist ein Ober­be­griff. Er steht für eine Bestim­mung, die z. B. ver­hin­dern soll, dass bei einer erb­ver­trag­li­chen Begün­sti­gung des Über­le­ben­den der Nach­lass des Erst­ver­sterben­den für Heim- und Pfle­ge­ko­sten ver­braucht wer­den muss, falls der Über­le­ben­de im Zeit­punkt des Erb­gangs urteils­un­fä­hig ist. Auch ein Koma, ein Unfall mit star­ker Hirn­schä­di­gung etc. sind denk­ba­re Ursa­chen für eine Urteils­un­fä­hig­keit. Die Demenz­klau­sel hebt die beson­de­re Begün­sti­gung fall­wei­se wie­der auf. Der Erb­teil, der dann an die Kin­der geht, ist grund­sätz­lich geschützt. Vor­be­hal­ten bleibt die Ver­wand­ten­un­ter­stüt­zungs­pflicht der Nach­kom­men nach Art. 328 ZGB bei «geho­be­ner» Lebens­füh­rung. 

Ob Sie den Ehe- und Erb­ver­trag um eine Demenz­klau­sel ergän­zen wol­len, hängt von Ihren Lebens­um­stän­den, Ihrer Lebens­phi­lo­so­phie und Ihrem Staats­ver­ständ­nis ab. Gene­rell ist es rat­sam, Ehe- und Erb­ver­trä­ge nach 15 – 20 Jah­ren auf ihre Aktua­li­tät zu prü­fen.

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Dr. Lorenz Stre­bel, Rechts­an­walt und Notar, Bahn­hofstras­se 86, Post­fach 4039,
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