Dr. Lorenz Strebel, Recht­san­walt und Notar

Demenzklausel – was ist das?

Von | 3. Okto­ber 2019 | Rat­ge­ber Recht

FRAGE | Mein Mann und ich haben vor 25 Jahren einen Ehe- und Erb­ver­trag abgeschlossen. Wir haben uns gegen­seit­ig best­möglich begün­stigt, zulas­ten der Kinder. Kür­zlich haben wir erst­mals mit ihnen darüber gesprochen. Unser Sohn hat gefragt, ob wir auch eine Demen­zk­lausel im Ver­trag hät­ten. Was ist das?

ANTWORT«Demen­zk­lausel» ist ein Ober­be­griff. Er ste­ht für eine Bes­tim­mung, die z. B. ver­hin­dern soll, dass bei ein­er erb­ver­traglichen Begün­s­ti­gung des Über­leben­den der Nach­lass des Erstver­ster­ben­den für Heim- und Pflegekosten ver­braucht wer­den muss, falls der Über­lebende im Zeit­punkt des Erb­gangs urteil­sun­fähig ist. Auch ein Koma, ein Unfall mit stark­er Hirn­schädi­gung etc. sind denkbare Ursachen für eine Urteil­sun­fähigkeit. Die Demen­zk­lausel hebt die beson­dere Begün­s­ti­gung fall­weise wieder auf. Der Erbteil, der dann an die Kinder geht, ist grund­sät­zlich geschützt. Vor­be­hal­ten bleibt die Ver­wandte­nun­ter­stützungspflicht der Nachkom­men nach Art. 328 ZGB bei «gehoben­er» Lebens­führung. 

Ob Sie den Ehe- und Erb­ver­trag um eine Demen­zk­lausel ergänzen wollen, hängt von Ihren Leben­sum­stän­den, Ihrer Leben­sphiloso­phie und Ihrem Staatsver­ständ­nis ab. Generell ist es rat­sam, Ehe- und Erb­verträge nach 15 – 20 Jahren auf ihre Aktu­al­ität zu prüfen.

Rechts­fra­gen kön­nen gestellt wer­den an:

Dr. Lorenz Strebel, Recht­san­walt und Notar, Bahn­hof­s­trasse 86, Post­fach 4039,
5001 Aarau, E-Mail: kontakt@strebel-recht.ch