Nach­dem eine erste Vor­la­ge an der Urne schei­ter­te, wird das Gemein­de­haus nun doch saniert (Bild: Mar­kus Schenk)

Gemein­de­ver­samm­lung Teuf­en­thal

Die Teufenthaler wollen nicht auf den Landanzeiger verzichten!

13. Juni 2019 | News

Die Gemein­de­ver­samm­lung in Teuf­en­thal ver­lief am ver­gan­ge­nen Frei­tag ruhig bis zum zweit­letz­ten Trak­tan­dum, das eine Ände­rung der Gemein­de­ord­nung vor­sah. Nach län­ge­rer Dis­kus­si­on wur­de das Geschäft an den Gemein­de­rat zurück­ge­wie­sen. Piè­ce de rési­stan­ce bil­de­te dabei der Land­an­zei­ger, der durch die Ände­rung aus dem Dorf ver­schwun­den wäre.

Wenig erfreu­lich war der Abschluss der Rech­nung für das Jahr 2018. Statt eines bud­ge­tier­ten Ertrags­über­schus­ses von Fr. 112’970.– resul­tier­te ein Auf­wand­über­schuss von Fr. 467’052.81. Die Grün­de dafür sind viel­fäl­tig. Einer­seits fie­len die Steu­er­ein­nah­men gerin­ger aus als bud­ge­tiert, ande­rer­seits fie­len Mehr­auf­wän­de für Sozi­al­fäl­le und gesetz­li­che wirt­schaft­li­che Hil­fe stark ins Gewicht. Dazu wur­de offen­bar das Inkas­so in den Vor­jah­ren nicht opti­mal umge­setzt. Da der Steu­er­fuss schon bei hohen 122 Pro­zen­ten liegt, hat man hier auch kaum Spiel­raum. Die Rech­nung wur­de schliess­lich deut­lich geneh­migt, auch wenn sie wenig erfreu­lich ist. Der Gemein­de­rat rech­net hier aber in Zukunft noch mit Kan­tons­hil­fe.

Das Gemein­de­haus wird nicht ver­kauft
Der Gemein­de­rat schlug der Ver­samm­lung eine Sanie­rung des Gemein­de­hau­ses über drei Jah­re vor, statt die­ses zu ver­kau­fen. Ein Ver­kauf hät­te zwar 1,1 Mil­lio­nen Fran­ken ein­ge­bracht, doch die Zin­sen für die Mie­te im ehe­ma­li­gen Vali­ant-Gebäu­de hät­te innert vier­zehn Jah­ren die­ses Geld ver­braucht. Die Büros der Gemein­de­ver­wal­tung sind offen­bar in gutem Zustand. Sanie­rungs­be­dürf­tig sind indes die Woh­nun­gen, wel­che aber letzt­lich auch Geld ein­brin­gen. Die Ver­samm­lung ent­schied eine Sanie­rung des Gemein­de­hau­ses für ins­ge­samt Fr. 431’000.–, auf­zu­tei­len auf drei Jah­re. Auf lan­ge Sicht bestimmt ein wei­ser Ent­scheid.

Unum­strit­ten war dann auch die Pensen­er­hö­hung für die Schul­lei­tung, da die­se offen­bar sehr gute Arbeit lei­stet. Die Ver­samm­lung beschloss das Pen­sum leicht von 45 auf 60 % zu erhö­hen.

Gemein­de­ord­nung wird an den Gemein­de­rat zurück­ge­wie­sen
Am mei­sten zu reden gab in der Fol­ge die Ände­rung der Gemein­de­ord­nung, wel­che der Gemein­de­rat vor­schlug. Unum­strit­ten waren die Her­ab­set­zung der Mit­glie­der­zahl von Behör­den und Kom­mis­sio­nen aufs Mini­mum. Dann gings noch um das amt­li­che Publi­ka­ti­ons­or­gan. Der Gemein­de­rat woll­te den Land­an­zei­ger aus Spar­grün­den strei­chen. Der Land­an­zei­ger-Ver­lags­lei­ter Mar­kus Schenk war vor Ort und gab zu beden­ken, dass der Bevöl­ke­rung dadurch die gelieb­te Wochen­zei­tung ent­zo­gen wer­de. Ver­schie­de­ne Votan­ten konn­ten sich mit dem gemein­de­rät­li­chen Vor­schlag eben­falls nicht anfreun­den, da der Spar­ef­fekt offen­bar sehr klein wäre. Schliess­lich wur­de der Rück­wei­sungs­an­trag mit 37 zu 16 Stim­men klar ange­nom­men. Der Gemein­de­rat muss dem­nach bezüg­lich des amt­li­chen Publi­ka­ti­ons­or­gans noch­mals über die Bücher. Der rest­li­che Inhalt der Gemein­de­ord­nung dürf­te in Ord­nung sein.

Unter Ver­schie­de­nem wur­de noch über die neue Nut­zungs­pla­nung ori­en­tiert. In der jet­zi­gen Pha­se ist die Bevöl­ke­rung gefragt. Sie hat ein Mit­spra­che­recht. Die gros­se Teil­nah­me am Dorf­um­gang habe bewie­sen, dass die Be-völ­ke­rung durch­aus Inter­es­se zei­ge. Nun kön­ne via Inter­net ein Fra­ge­bo­gen zur Nut­zungs­pla­nung her­un­ter­ge­la­den wer­den. Die Gemein­de nimmt nun all­fäl­li­ge Ein­spra­chen ent­ge­gen. Ca. im Jahr 2021 dürf­te das Geschäft dann an den Kan­ton gehen und zwi­schen den Jah­ren 2022 und 2023 rech­net man mit der offi­zi­el­len Abstim­mung.

MS