KW 39/2020 – Bottenwil

Bauherr: Hürzeler Andrea und Fretz Severin,
Sandplattenstrasse 231, 4814 Bottenwil
Bauobjekt: Umbau/Sanierung EFH
Bauplatz: Sandplattenstrasse, Parzelle 636

Bauherr: Basler Max, Hauptstrasse 426a, 4814 Bottenwil
Bauobjekt: Lattenzaun (Ersatz)
Bauplatz: Hauptstrasse, Parzelle 736

Ersatzwahl Mitglied des Gemeinderates für den Rest der laufenden Amtsperiode 2018/2021

Infolge Demission von Gemeinderat Christof Spielmann findet am 29. November 2020 eine Ersatzwahl für

ein Mitglied des Gemeinderates

für den Rest der laufenden Amtsperiode 2018/2021 statt.

Anmeldeverfahren
Wahlvorschläge sind gemäss § 29a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und § 21b der Verordnung über die politischen Rechte (VGPR) von 10 Stimmberechtigten des Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag, d.h. bis Freitag, 16. Oktober 2020, 12.00 Uhr, einzureichen. Das erforderliche Anmeldeformular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Die Namen der Vorgeschlagenen werden allen Stimmberechtigten mit einem dem Wahlmaterial beigelegten Informationsblatt bekannt gegeben.

Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR).

Für Mitglieder des Gemeinderates findet im ersten Wahlgang zwingend ein Urnengang statt (§ 30b GPR). Eine stille Wahl ist nicht möglich.

4814 Bottenwil, 8. September 2020
Gemeinderat

Ersatzwahl für den Rest der laufenden Amtsperiode 2018/2021 Erklärung Stille Wahl

Nach Ablauf der Nachmeldefrist für die Ersatzwahl eines Stimmenzähler-Ersatz für den Rest der laufenden Amtsperiode 2018/2021 wird folgender angemeldete Kandidat, gestützt auf § 30a Abs.2 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Ersatzmitglieder Wahlbüro / Stimmenzähler-Ersatz ( 1 Sitz)
• Gerber Heinz, 1970, Scheur 371, parteilos (neu)

Gegen diesen Wahlbeschluss kann gemäss §§ 66 ff. GPR bis am dritten Tag nach dieser Veröffentlichung beim Departement Volkswirtschaft und Inneres (§68, §71 Abs. 2 GPR),  Beschwerde erhoben werden. 

Bottenwil, 27. August 2020
Wahlbüro Bottenwil

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 31. August 2020

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 31. August 2020 veröffentlicht.

1. Genehmigung Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. November 2019

2. Genehmigung Rechenschaftsbericht 2019

3. Genehmigung Rechnungsabschluss 2019

4. Genehmigung Änderungsanträge zur Revision Bau- und Nutzungsordnung (Teiländerungen) aufgrund der Rück–weisungsanträge an der Gemeindeversammlung vom 24. November 2019

5. Kreditabrechnung Umsetzung Massnahme GEP, 2. Etappe

6. Verpflichtungskredit von Fr. 46’000.– für ein Buswartehäuschen bei der Haltestelle Dorf, Fahrtrichtung Uerkheim

7. Verpflichtungskredit von Fr. 42’000.– für die Sanierung / Umgestaltung des Spielplatzes und Aufhebung des Spielplatzes bei Mehrzweckgebäude

Alle vorerwähnten Beschlüsse unterliegen dem fakultativen Referendum. Dieses kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung ergriffen werden. Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste zwecks Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens der Gemeindekanzlei eingereicht werden.

Ablauf Referendumsfrist: 5. Oktober 2020

Bottenwil, 31. August 2020
Der Gemeinderat

Ersatzwahlen für den Rest der laufenden Amtsperiode 2018/2021

Ersatzwahl Vizeammann sowie Stimmenzähler- Ersatz vom 27. September 2020 für den Rest der laufenden Amtsperiode 2018/2021; 1. Wahlgang

Für die vorstehend erwähnten Ersatzwahlen vom 27. September 2020 wurden folgende Kandidatinnen und Kandidaten fristgerecht angemeldet:

Vizeammann
– Leuenberger Verena, 1964, Krätzer 108, parteilos, neu

Gestützt auf die gesetzlichen Bestimmungen findet für den Vizeammann im ersten Wahlgang in jedem Fall eine Urnenwahl statt (§ 30b Gesetz über die politischen Rechte GPR). Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass jedes Mitglied des Gemeinderates Stimmen erhalten kann (§ 27a Abs. 2 GPR).

Stimmenzähler-Ersatz
– Gerber Heinz, 1970, Scheur 371, parteilos, neu

Da die Anzahl der Kandidierenden der Anzahl der zu vergebenden Sitze entspricht, ist gemäss § 30a GPR eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der weitere Vorschläge eingereicht werden können.

Wahlvorschläge sind von 10 Stimmberechtigten des Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei innert 5 Tagen, d. h. bis Dienstag, 25. August 2020, 12.00 Uhr, einzureichen. Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Gehen innert der Frist von 5 Tagen keine neuen Anmeldungen ein, wird der Vorgeschlagene vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 30a GPR).

4814 Bottenwil, 14. August 2020

KW 33/2020 – Bottenwil

Bauherr: Baumann Tobias, Sandplattenstrasse 406, 4814 Bottenwil
Bauobjekt: Anbau Laubengang und Dachsanierung
Bauplatz: Vorstattstrasse 33, Parzelle 481

KW 29/2020 – Bottenwil

Bauherr: Baur Daniel und Chantal, Vorstattstrasse 44 A, 4814 Bottenwil
Bauobjekt: Carport für 2 Plätze (bereits bestehend)
Bauplatz: Vorstattstrasse 44 A, Parzelle 514

Ersatzwahl Vizeammann und Stimmenzähler-Ersatz

Ersatzwahl Vizeammann und Stimmenzähler-Ersatz für den Rest der laufenden Amtsperiode 2018/2021

Infolge Wahl von Vizeammann Silvan Bärtschi zum Gemeindeammann sowie Demission infolge Wegzug von Stimmenzähler-Ersatz Reto Jordi findet am 27. September 2020 eine Ersatzwahl für

Vizeammann und Stimmenzähler-Ersatz für den Rest der laufenden Amtsperiode 2018/2021 statt.

Anmeldeverfahren
Wahlvorschläge sind gemäss § 29a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und § 21b der Verordnung über die politischen Rechte (VGPR) von 10 Stimmberechtigten des Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag, d.h. bis Freitag, 14. August 2020, 12.00 Uhr, einzureichen. Das erforderliche Anmeldeformular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Die Namen der Vorgeschlagenen werden allen Stimmberechtigten mit einem dem Wahlmaterial beigelegten Informationsblatt bekannt gegeben.

Für den Vizeammann findet im ersten Wahlgang zwingend ein Urnengang statt (§ 30b GPR). Eine stille Wahl ist nicht möglich. Eine Person kann als Vizeammann nur gültige Stimmen erhalten, wenn sie bereits als Gemeinderat gewählt ist (§ 27a Abs. 2a GPR).

Für den Stimmenzähler-Ersatz sind im ersten Wahlgang stille Wahlen möglich, unter der Voraussetzung, dass gleich viele wählbare Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen werden als zu wählen sind. In einem solchen Fall ist mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert welcher neue Vorschläge eingereicht werden können. Übertrifft die Anzahl der Anmeldungen nach dieser Frist die Anzahl der zu vergebenden Sitze nicht, werden die Vorgeschlagenen vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt. Für allenfalls noch zu vergebende Sitze ist eine Wahl an der Urne durchzuführen (§ 30a GPR).

4814 Bottenwil, 16. Juni 2020
Wahlbüro

Bevölkerungsschutz – Einladung 8. Abgeordnetenversammlung

Gemeindeverband Bevölkerungschutz Region Suhrental-Uerkental

Der Gemeindeverband Bevölkerungsschutz der Region Suhrental-Uerkental lädt ein zur:
8. Abgeordnetenversammlung am Mittwoch, 24. Juni 2020 um 19 Uhr in der Aula Gemeindeschulhaus Kölliken.

Traktanden

  1. Begrüssung, Präsenz, Traktandenliste
  2. Protokoll der Abgeordnetenversammlung vom 26.06.2019
  3. Rechnung Zivilschutzorganisation und Regionales Führungsorgan 2019
  4. Budget Zivilschutzorganisation und Regionales Führungsorgan 2021
  5. Informationen Chef Regionales Führungsorgan
  6. Informationen Kommandant Zivilschutz
  7. Informationen Präsident
  8. Verschiedenes

Die Versammlung ist öffentlich. Zehn Stimmberechtigte der Verbandsgemeinden haben das Recht, beim Vorstand Anträge für ein Geschäft zu stellen, das in den Kompetenzbereich des Verbandes fällt.

Die Akten zu den Traktanden liegen 10 Tage vor der Abgeordnetenversammlung während der ordentlichen Bürozeiten auf allen Gemeindekanzleien der Mitgliedergemeinden zur Einsichtnahme auf.

Gemeindeverband Bevölkerungsschutz der Region Suhrental-Uerkental
Zivilschutzstelle, Postfach 35, 5040 Schöftland, Tel. 062 739 12 76, zso@schoeftland.ch

Schöftland, 8. Juni 2020

KW 20/2020 – Bottenwil

Bauherr: Hochuli Renate und Hanspeter, Panoramastrasse 104, 4814 Bottenwil
Bauobjekt: Abbruch Garage, Neubau Doppelgarage mit Vordach, Abbruch Hartflächen/Verzicht Ausfahrt
Bauplatz: Panoramastrasse 104, Parzellen 761 und 204

KW 18/2020 – Bottenwil

Bauherr: Sommer Elena und Reto, Hauptstrasse 131, 4814 Bottenwil
Bauobjekt: Sickerleitung, gedeckter Sitzplatz, Carport, Balkontüre und Treppe
Bauplatz: Hauptstrasse 131, Parzelle 269

Ergebnis der Ersatzwahl eines Mitglieds des Gemeinderats sowie des Gemeindeammanns vom 15. März 2020 für den Rest der Amtsperiode 2018/2021; 1. Wahlgang

Gemeinderat
Absolutes Mehr 98 Stimmen

Gewählt ist: Dietschi Miriam 191
Vereinzelt gültige Stimmen 4

Gemeindeammann: Absolutes Mehr 96
Gewählt ist: Bärtschi Silvan 182
Vereinzelt gültige Stimmen 8

Nachdem die Wahl zustande gekommen ist, findet kein zweiter Wahlgang statt.

Wahlbeschwerden gegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung oder Durchführung einer Wahl oder bei der Ermittlung des Wahlergebnisses sind innert 3 Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, an das Departement Volkswirtschaft und Inneres, Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau, einzureichen.

Bottenwil, 15. März 2020
Wahlbüro Bottenwil

KW 11/2020 – Bottenwil

Bauherr: Cor One AG, Sandeggstrasse 6, 6015 Luzern
Bauobjekt: Ersatzneubau Hochstudhaus (geändertes Projekt)
Bauplatz: Vorstattstrasse, Parzelle 515, 615

Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland Öffentliche Auflage Teiländerungen aufgrund Rückweisungsanträgen

Am 25. November 2019 wurde die Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland Bottenwil der Gemeindeversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei wurden zwei Anträge als Rückweisungsanträge an den Gemeinderat angenommen. Die weiteren Inhalte der Gesamtrevision wurden durch die Gemeindeversammlung beschlossen.

Die Auflage beinhaltet
– Die Ergänzung des § 4 Abs. 3 Bau- und Nutzungsordnung (BNO) um lit. b (Ortseingang Nord)
– Die Zonenänderung im Bauzonenplan (BZP) für Teile der Parzellen Nummern 36, 38 und 599 (Fabrikli)

Diese erneute Auflage bezieht sich ausschliesslich auf die Änderungen in Folge der Rückweisungsanträge. Alle weiteren Bestandteile der vorliegenden Gesamtrevision wurden durch die Gemeindeversammlung vom 25. November 2019 beschlossen.

Die Unterlagen liegen vom 13. März 2020 bis 14. April 2020 auf der Gemeindeverwaltung auf und können während der Bürozeit eingesehen werden. Wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse hat, kann innerhalb der Auflagefrist Einwendung erheben.

Organisationen gemäss § 4 Abs. 3 und 4 BauG sind ebenfalls berechtigt, Einwendung zu erheben. Einwendungen sind schriftlich beim Gemeinderat einzureichen und haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

Bottenwil, 8. März 2020
Gemeinderat Bottenwil

Ersatzwahl Gemeinderat (1 Mitglied) sowie Gemeindeammann vom 15. März 2020 für den Rest der laufenden Amtsperiode 2018/2021; 1. Wahlgang

Für die vorstehend erwähnten Ersatzwahlen vom 15. März 2020 wurden folgende Kandidatinnen und Kandidaten fristgerecht angemeldet:

Gemeinderat (1 Sitz)
• Dietschi Miriam, 1982, Ankenlandweg 420, parteilos, neu

Gemeindeammann
• Bärtschi Silvan, 1983, Spittelholzweg 178, parteilos, neu

Gestützt auf die gesetzlichen Bestimmungen findet für Mitglieder des Gemeinderats sowie  den Gemeindeammann im ersten Wahlgang in jedem Fall eine Urnenwahl statt (§ 30b Gesetz über die politischen Rechte GPR).

Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidat für den Gemeinderat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR). 

Stimmen für den Gemeindeammann sind nur gültig, wenn diese bei demselben Wahlgang auch die Stimme als
Mitglied des Gemeinderats enthalten (§ 27a Abs. 2 GPR) oder die Person bereits Mitglied des Gemeinderates ist.

4814 Bottenwil, 31. Januar 2020
Wahlbüro

KW 6/2020 – Bottenwil

Bauherr: Hürzeler P. und Hirt C., Hauptstasse 296, 4814 Bottenwil
Bauobjekt: Einfamilienhaus mit Autounterstand
Bauplatz: Sandplattenstrasse, Parzelle 818