Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kultur in der Gemeinde Staffelbach Öffentliches Mitwirkungsverfahren

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Im Rahmen der Gesamtrevision Nutzungsplanung Siedlung und Kultur wird das Mitwirkungsverfahren gemäss § 3 Baugesetz des Kantons Aargau während 30 Tagen, d. h. vom 9. April bis und mit 10. Mai 2021 durchgeführt. Dabei werden sämtliche relevante Entwürfe auf der Gemeindeverwaltung öffentlich aufgelegt und können, aufgrund der aktuellen Situation (Covid-19) auf telefonische Voranmeldung während den Bürozeiten eingesehen werden. Ferner sind sie auf der Homepage der Gemeinde Staffelbach (www.staffelbach.ch) einsehbar.

Beim Mitwirkungsverfahren handelt es sich nicht um das Auflageverfahren mit Einwendungsmöglichkeit nach § 24 Baugesetz des Kantons Aargau. Dieses Verfahren wird später separat publiziert und durchgeführt.

Hinweise und Anträge (mit Begründung) zu den Entwürfen können im Mitwirkungsverfahren von jeder interessierten Person innert Auflagefrist schriftlich beim Gemeinderat eingereicht werden (per Post oder per E-Mail).
Anstelle eines öffentlichen Informationsanlasses werden an folgenden zwei Terminen Sprechstunden angeboten:

Samstag, 17. April 2021, 9.00 bis 11 Uhr
Mittwoch, 28. April 2021, 19 bis 20.30 Uhr

An den Sprechstunden werden Mitglieder des Gemeinderates sowie Fachpersonen des begleitenden Planungsbüros für Fragen zur Verfügung stehen. Damit ein geordneter Ablauf infolge der Corona-Situation möglich ist, bitten wir die interessierten Personen vorgängig mit der Gemeindekanzlei (062 745 88 88) Kontakt aufzunehmen, damit für Sie ein Zeitfenster reserviert werden kann. Bei Bedarf können Fragen auch ausserhalb der offiziellen Termine oder telefonisch besprochen werden. Wenden Sie sich zu diesem Zweck direkt an die Gemeindeschreiberin Käthy Wilhelm.

Für die Mitwirkung und konstruktive Zusammenarbeit dankt der Gemeinderat allen Beteiligten.

Gemeinderat Staffelbach

KW 09/2021 – Staffelbach

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Bauherr: Herzig Dominik, Fliederweg 3, 5053 Staffelbach
Bauobjekt: Terrain- und Dachanpassungen, Projektänderung zu BG Nr. 20/2019
Bauplatz: Bühl 3, Parzelle 684
Bewilligung: BVUAFB

Gesuch für die Nutzung von Grundwasser für den Betrieb einer Wärmepumpe

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Gesuchstellerin: Stolten Immobilien AG

Anlagen: 1 Grundwasserfassung und 1 Versickerungsanlage auf der Parzelle Nr. 940, Pelzacker 16 in Staffelbach

Förderleistung: 7.17 l/s (430 l/min) Heizen, 0.28 l/s (17 l/min) Kühlen

Pumpenleistung: Pumpe 1: 7.17 l/s (430 l/min)

Das Nutzungsgesuch wird gemäss § 28 des Wassernutzungsgesetzes vom 11. März 2008 (WnG) vom 26.2.2021 bis 29.3.2021 bei der Gemeinde Staffelbach zur Einsicht aufgelegt.

Wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse besitzt, kann innerhalb der Auflagefrist beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung für Umwelt, Buchenhof, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, Einwendung erheben. Einwendungen sind schriftlich einzureichen und haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

Gemeindekanzlei Staffelbach

Ersatzwahl für zwei Mitglieder der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021

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Stille Wahl
Nach Ablauf der Nachnominationsfrist für die Ersatzwahl für zwei Mitglieder der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 werden folgende angemeldete Kandidaten, gestützt auf § 30 a GPR, als in stiller Wahl gewählt erklärt:

  • Gerber Colin, 2000, von Oberlangenegg BE, Titlisweg 6; parteilos
  • Pendt Roger, 1981, von Schmiedrued AG, Kirchgasse 7; parteilos

Es findet somit am 7. März 2021 keine Urnenwahl statt.

Wahlbeschwerden gemäss § 66 des Gesetzes über die politischen Rechte sind innert drei Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, an den Regierungsrat des Kantons Aargau, 5001 Aarau, zu richten.

Staffelbach, 8. Februar 2021
Wahlbüro Staffelbach

Ausschreibung Pachtland

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Die Ortsbürgergemeinde Staffelbach schreibt folgendes Grundstück per 1. März 2021 zur Neuverpachtung aus:

Parzelle Nr. 937, Chilegasse, 103,32 Aren, Acker- und Wiesland

Der Pachtzins beträgt Fr. 800.00 pro Jahr. Die Erstpachtdauer beträgt 2 Jahre. Die Pacht wird jeweils um 1 Jahr verlängert, sofern keine Kündigung bis 30.6. erfolgt.

Die Ortsbürgergemeinde hat zum Ziel, das Grundstück einem ortsansässigen Landwirt zu verpachten. Landwirte können schriftlich bis zum 18. Februar 2021 beim Gemeinderat Staffelbach ihr Interesse am Pachtland einreichen. Das entsprechende Formular kann auf der Homepage www.staffelbach.ch heruntergeladen oder bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Gemeinderat Staffelbach

Ersatzwahl für zwei Mitglieder der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 – 1. Wahlgang vom 7. März 2021

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Für die Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Finanzkommission wurden folgende Kandidaten angemeldet:

Gerber Colin, 2000, von Oberlangenegg BE, Titlisweg 6; parteilos
Pendt Roger, 1981, von Schmiedrued AG, Kirchgasse 7; parteilos

Da die Anzahl der Kandidierenden der Anzahl der zu vergebenden Sitze entspricht, wird gemäss § 30a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) eine Nachmeldefrist von 5 Tagen angesetzt, innert der weitere Vorschläge eingereicht werden können.

Wahlvorschläge sind von 10 Stimmberechtigten der Gemeinde Staffelbach zu unterzeichnen und bis spätestens am Dienstag, 2. Februar 2021, 12.00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Staffelbach einzureichen. Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.
Gehen innert dieser Frist keine neuen Anmeldungen ein, wird die vorgeschlagene Person vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 30a GPR).

Staffelbach, 25. Januar 2021
Wahlbüro Staffelbach

Corona-Virus-Schutzmassnahmen – eingeschränkter Schalterverkehr der Gemeindeverwaltung

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Gestützt auf die verschärften Massnahmen des Bundesrates ist der Schalterverkehr mit der Gemeindeverwaltung bis auf weiteres eingeschränkt. Dringende Verwaltungsbesuche sind nur nach telefonischer Voranmeldung möglich. Alle Abteilungen sind zu den ordentlichen Öffnungszeiten telefonisch sowie per E-Mail erreichbar.

Abgabe Steuererklärungen
Die Steuererklärungen 2020 sind zwingend in den Briefkasten beim Gemeindehaus zu werfen. Dieser wird mehrmals täglich geleert.

Öffentliche Auflage / Baugesuche
Die Auflagen finden wie im Landanzeiger publiziert statt. Gerne vereinbaren wir telefonisch einen Termin für Akteneinsichten (062 745 88 88).

Abfallmarken
Die Abfallmarken können beim Volg gekauft werden. Allfällige Grüngutmarken können auf der Abteilung Finanzen bezogen werden (062 745 88 85).

Gemeinderat Staffelbach

Publikation eines Gesuchs um ordentliche Einbürgerung

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Folgende Person hat das Gesuch um ordentliche Einbürgerung in der Gemeinde Staffelbach eingereicht:

– Yazar Bilal, geb. 1987, und Yazar Esra, geb. 1991, mit den Kindern Yazar Sahra, geb. 2015, und Yazar Hira, geb. 2018, alle türkische Staatsangehörige, Sägematte 1

Jede Person kann innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation dem Gemeinderat Staffelbach, Dorfstrasse11, 5053 Staffelbach, eine schriftliche Eingabe zum Gesuch einreichen. Diese Eingaben können sowohl positive wie negative Aspekte enthalten. Der Gemeinderat wird die Eingaben prüfen und in seine Beurteilung einfliessen lassen.

11. Januar 2021
Gemeinderat Staffelbach

Rechtskraft der Gemeindeversammlungsbeschlüsse

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Nach unbenütztem Ablauf der Referen­dumsfrist sind sämtliche dem fakulta­tiven Referendum unterliegenden Beschlüsse der Einwohner-­ und Ortsbür­gergemeindeversammlung vom 27. November 2020 in Rechtskraft erwachsen.

5. Januar 2021
Gemeinderat Staffelbach

Beschlüsse

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Ortsbürgergemeinde
Die Ortsbürgergemeindeversammlung vom 7. Juni 2019 hat folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Genehmigung des Protokolls vom 30. November 2018

2. Genehmigung der Jahresrechnungen 2018 und des Rechenschaftsberichts 2018

Einwohnergemeinde
Die Einwohnergemeindeversammlung vom 7. Juni 2019 hat folgende Beschlüs-se gefasst:

1. Genehmigung des Protokolls vom 30. November 2018

2. Genehmigung Kreditabrechnung Erschliessung Gemeindehaus Süd

3. Genehmigung der Jahresrechnungen 2018 und des Rechenschaftsberichts 2018

Alle Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum, d. h. sie sind einer Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten in einem schriftlichen Begehren innert 30 Tagen seit Publikation der Beschlüsse verlangt wird. Unterschriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zwecks Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens eingereicht werden.

Ablauf der Referendumsfrist: 15. Juli 2019.

Staffelbach, 7. Juni 2019
Der Gemeinderat

KW 47/2020 – Staffelbach

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Bauherr: Dätwyler Jürg, Stammrain 8, 5053 Staffelbach
Grundeigentümer: Dätwyler Jürg, Stammrain 8, 5053 Staffelbach
Bauobjekt: Neubau 2 Hochsilos, Rückbau 3 Silos in Milchviehstall, Dachsanierung
Bauplatz: am Stammrain, Parzellen 656 und 674
Kantonales Gesuch: Abteilung für Baubewilligungen

Ersatzwahl Finanzkommission

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Ersatzwahl für zwei Mitglieder der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 – 1. Wahlgang vom 7. März 2021

Frau Therese Reichelt und Herr Heinz Hunziker haben ihre Demission als Mitglied der Finanzkommission Staffelbach eingereicht. Am Sonntag, 7. März 2021 findet die Ersatzwahl für zwei Mitglieder der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 statt.

Wahlvorschläge sind gemäss §29a des Gesetzes über die politische Rechte (GPR) und §21b der Verordnung über die politischen Rechte (VGPR) von 10 Stimmberechtigten der Gemeinde Staffelbach (Wahlkreis) zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag, d.h. bis am Freitag 22. Januar 2021, 12.00 Uhr, einzureichen.

Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR).

Sind weniger oder gleich viele wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen, als zu wählen sind, wird mit der Publikation des Namens eine Nachmeldefrist von 5 Tagen angesetzt, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können. Gehen innert dieser Frist keine neuen Anmeldungen ein, wird die vorgeschlagene Person von der anordnenden Behörde bzw. vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 30a GPR).

Staffelbach, 19. November 2020
Wahlbüro Staffelbach

KW 46/2020 – Staffelbach

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Bauherr: Sommer Thomas, Wiesenweg 2, 5053 Staffelbach
Grundeigentümer: Sommer Thomas, Wiesenweg 2, 5053 Staffelbach
Planverfasser: Peter Bachmann AG, Staffelbacherstrasse. 129, 5054 Kirchleerau
Bauobjekt: Errichtung von 13 Fertiggaragenboxen
Bauplatz: am Apfelweg, Parzelle 1575

Bauherr: Hans Hunziker AG, Sagiweg 218, 5054 Moosleerau, Gloor Hans, Dorfstrasse 10, 5053 Staffelbach
Grundeigentümer: Stalder Hanspeter, Bühl 14, 5053 Staffelbach
Planverfasser: Hans Hunziker AG
Bauobjekt: Sanierung 2 Quellfassungen mit Sammelschacht
Bauplatz: am Zelgli, Parzelle 118 und 152
Kantonales Gesuch: Abteilung für Baubewilligungen

Veränderte Auflagefrist: 12. 11. 2020 – 14. 12. 2020

KW 44/2020 – Staffelbach

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Bauherr: Huber Dario und Eva, Schmittenweg 2b, 5053 Staffelbach
Bauobjekt: Neubau Stützmauer mit Absturzsicherung
Bauplatz: Schmittenweg, Parzelle 1562

KW 39/2020 – Staffelbach

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Gesuch für die Nutzung von Grundwasser

Gesuchstellerin: Einwohnergemeinde Staffelbach,
Dorfstrasse 11, 5053 Staffelbach
Anlagen: Grundwasserfassung Röllermatte, Parzelle Nr. 1187, Staffelbach
Förderleistung: wie bisher 600 Minutenliter
Zweck: Trink-/Brauchwassernutzung

Das Nutzungsgesuch kann gemäss § 28 des Wassernutzungsgesetzes (WnG) vom 11. März 2008 während 30 Tagen vom 24.9. bis 22.10 beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung für Umwelt, nach Voranmeldung digital eingesehen werden.

Wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse geltend macht, kann innerhalb der Auflagefrist beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung für Umwelt, Buchenhof, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau gegen das Nutzungsgesuch Einsprache erheben. Einsprachen sind schriftlich einzureichen und haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

Aarau, 15. September 2020
Departement Bau, Verkehr und Umwelt Abteilung für Umwelt

Ersatzwahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021

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Stille Wahl

Nach Ablauf der Nachnominationsfrist für die Ersatzwahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 wird folgende angemeldete Kandidatin, gestützt auf § 30 a GPR, als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Baumann-Bolliger Ursula, 1970, von Reitnau und Schlossrued AG, Weidstrasse 9

Es findet somit am 27. September 2020 keine Urnenwahl statt.

Wahlbeschwerden gemäss § 66 des Gesetzes über die politischen Rechte sind innert drei Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, an den Regierungsrat des Kantons Aargau, 5001 Aarau, zu richten.

Staffelbach, 31. August 2020
Wahlbüro Staffelbach