Corona-Virus-Schutzmassnahmen – eingeschränkter Schalterverkehr der Gemeindeverwaltung

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Gestützt auf die verschärften Massnahmen des Bundesrates ist der Schalterverkehr mit der Gemeindeverwaltung bis auf weiteres eingeschränkt. Dringende Verwaltungsbesuche sind nur nach telefonischer Voranmeldung möglich. Alle Abteilungen sind zu den ordentlichen Öffnungszeiten telefonisch sowie per E-Mail erreichbar.

Abgabe Steuererklärungen
Die Steuererklärungen 2020 sind zwingend in den Briefkasten beim Gemeindehaus zu werfen. Dieser wird mehrmals täglich geleert.

Öffentliche Auflage / Baugesuche
Die Auflagen finden wie im Landanzeiger publiziert statt. Gerne vereinbaren wir telefonisch einen Termin für Akteneinsichten (062 745 88 88).

Abfallmarken
Die Abfallmarken können beim Volg gekauft werden. Allfällige Grüngutmarken können auf der Abteilung Finanzen bezogen werden (062 745 88 85).

Gemeinderat Staffelbach

Publikation eines Gesuchs um ordentliche Einbürgerung

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Folgende Person hat das Gesuch um ordentliche Einbürgerung in der Gemeinde Staffelbach eingereicht:

– Yazar Bilal, geb. 1987, und Yazar Esra, geb. 1991, mit den Kindern Yazar Sahra, geb. 2015, und Yazar Hira, geb. 2018, alle türkische Staatsangehörige, Sägematte 1

Jede Person kann innert 30 Tagen seit der amtlichen Publikation dem Gemeinderat Staffelbach, Dorfstrasse11, 5053 Staffelbach, eine schriftliche Eingabe zum Gesuch einreichen. Diese Eingaben können sowohl positive wie negative Aspekte enthalten. Der Gemeinderat wird die Eingaben prüfen und in seine Beurteilung einfliessen lassen.

11. Januar 2021
Gemeinderat Staffelbach

Rechtskraft der Gemeindeversammlungsbeschlüsse

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Nach unbenütztem Ablauf der Referen­dumsfrist sind sämtliche dem fakulta­tiven Referendum unterliegenden Beschlüsse der Einwohner-­ und Ortsbür­gergemeindeversammlung vom 27. November 2020 in Rechtskraft erwachsen.

5. Januar 2021
Gemeinderat Staffelbach

Beschlüsse

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Ortsbürgergemeinde
Die Ortsbürgergemeindeversammlung vom 7. Juni 2019 hat folgende Beschlüsse gefasst: 

1. Genehmigung des Protokolls vom 30. November 2018

2. Genehmigung der Jahresrechnungen 2018 und des Rechenschaftsberichts 2018

Einwohnergemeinde
Die Einwohnergemeindeversammlung vom 7. Juni 2019 hat folgende Beschlüs-se gefasst:

1. Genehmigung des Protokolls vom 30. November 2018

2. Genehmigung Kreditabrechnung Erschliessung Gemeindehaus Süd

3. Genehmigung der Jahresrechnungen 2018 und des Rechenschaftsberichts 2018

Alle Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum, d. h. sie sind einer Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von mindestens einem Zehntel der Stimmberechtigten in einem schriftlichen Begehren innert 30 Tagen seit Publikation der Beschlüsse verlangt wird. Unterschriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zwecks Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens eingereicht werden.

Ablauf der Referendumsfrist: 15. Juli 2019.

Staffelbach, 7. Juni 2019
Der Gemeinderat

KW 47/2020 – Staffelbach

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Bauherr: Dätwyler Jürg, Stammrain 8, 5053 Staffelbach
Grundeigentümer: Dätwyler Jürg, Stammrain 8, 5053 Staffelbach
Bauobjekt: Neubau 2 Hochsilos, Rückbau 3 Silos in Milchviehstall, Dachsanierung
Bauplatz: am Stammrain, Parzellen 656 und 674
Kantonales Gesuch: Abteilung für Baubewilligungen

Ersatzwahl Finanzkommission

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Ersatzwahl für zwei Mitglieder der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 – 1. Wahlgang vom 7. März 2021

Frau Therese Reichelt und Herr Heinz Hunziker haben ihre Demission als Mitglied der Finanzkommission Staffelbach eingereicht. Am Sonntag, 7. März 2021 findet die Ersatzwahl für zwei Mitglieder der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 statt.

Wahlvorschläge sind gemäss §29a des Gesetzes über die politische Rechte (GPR) und §21b der Verordnung über die politischen Rechte (VGPR) von 10 Stimmberechtigten der Gemeinde Staffelbach (Wahlkreis) zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag, d.h. bis am Freitag 22. Januar 2021, 12.00 Uhr, einzureichen.

Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR).

Sind weniger oder gleich viele wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen, als zu wählen sind, wird mit der Publikation des Namens eine Nachmeldefrist von 5 Tagen angesetzt, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können. Gehen innert dieser Frist keine neuen Anmeldungen ein, wird die vorgeschlagene Person von der anordnenden Behörde bzw. vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 30a GPR).

Staffelbach, 19. November 2020
Wahlbüro Staffelbach

KW 46/2020 – Staffelbach

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Bauherr: Sommer Thomas, Wiesenweg 2, 5053 Staffelbach
Grundeigentümer: Sommer Thomas, Wiesenweg 2, 5053 Staffelbach
Planverfasser: Peter Bachmann AG, Staffelbacherstrasse. 129, 5054 Kirchleerau
Bauobjekt: Errichtung von 13 Fertiggaragenboxen
Bauplatz: am Apfelweg, Parzelle 1575

Bauherr: Hans Hunziker AG, Sagiweg 218, 5054 Moosleerau, Gloor Hans, Dorfstrasse 10, 5053 Staffelbach
Grundeigentümer: Stalder Hanspeter, Bühl 14, 5053 Staffelbach
Planverfasser: Hans Hunziker AG
Bauobjekt: Sanierung 2 Quellfassungen mit Sammelschacht
Bauplatz: am Zelgli, Parzelle 118 und 152
Kantonales Gesuch: Abteilung für Baubewilligungen

Veränderte Auflagefrist: 12. 11. 2020 – 14. 12. 2020

KW 44/2020 – Staffelbach

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Bauherr: Huber Dario und Eva, Schmittenweg 2b, 5053 Staffelbach
Bauobjekt: Neubau Stützmauer mit Absturzsicherung
Bauplatz: Schmittenweg, Parzelle 1562

KW 39/2020 – Staffelbach

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Gesuch für die Nutzung von Grundwasser

Gesuchstellerin: Einwohnergemeinde Staffelbach,
Dorfstrasse 11, 5053 Staffelbach
Anlagen: Grundwasserfassung Röllermatte, Parzelle Nr. 1187, Staffelbach
Förderleistung: wie bisher 600 Minutenliter
Zweck: Trink-/Brauchwassernutzung

Das Nutzungsgesuch kann gemäss § 28 des Wassernutzungsgesetzes (WnG) vom 11. März 2008 während 30 Tagen vom 24.9. bis 22.10 beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung für Umwelt, nach Voranmeldung digital eingesehen werden.

Wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse geltend macht, kann innerhalb der Auflagefrist beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt, Abteilung für Umwelt, Buchenhof, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau gegen das Nutzungsgesuch Einsprache erheben. Einsprachen sind schriftlich einzureichen und haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

Aarau, 15. September 2020
Departement Bau, Verkehr und Umwelt Abteilung für Umwelt

Ersatzwahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021

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Stille Wahl

Nach Ablauf der Nachnominationsfrist für die Ersatzwahl eines Mitglieds der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 wird folgende angemeldete Kandidatin, gestützt auf § 30 a GPR, als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Baumann-Bolliger Ursula, 1970, von Reitnau und Schlossrued AG, Weidstrasse 9

Es findet somit am 27. September 2020 keine Urnenwahl statt.

Wahlbeschwerden gemäss § 66 des Gesetzes über die politischen Rechte sind innert drei Tagen seit Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, an den Regierungsrat des Kantons Aargau, 5001 Aarau, zu richten.

Staffelbach, 31. August 2020
Wahlbüro Staffelbach

Ersatzwahl für ein Mitglied der Finanzkommission für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 – 1. Wahlgang vom 27. September 2020

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Für die Ersatzwahl eines Mitglieds der Finanzkommission wurde folgende Kandidatin angemeldet:

Baumann-Bolliger Ursula, 1970, Reitnau und Schlossrued AG, Weidstrasse 9

Da die Anzahl der Kandidierenden der Anzahl der zu vergebenden Sitze entspricht, wird gemäss § 30a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) eine Nachmeldefrist von 5 Tagen angesetzt, innert der weitere Vorschläge eingereicht werden können.

Wahlvorschläge sind von 10 Stimmberechtigten der Gemeinde Staffelbach zu unterzeichnen und bis spätestens am Dienstag, 25. August 2020, 12.00 Uhr, bei der Gemeindekanzlei Staffelbach einzureichen. Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Gehen innert dieser Frist keine neuen Anmeldungen ein, wird die vorgeschlagene Person vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 30a GPR).

Staffelbach, 20. August 2020
Wahlbüro Staffelbach

KW 33/2020 – Staffelbach

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Bauherr: Stalder Peter und Ruth, Eggschwil 69, 5046 Schmiedrued
Bauobjekt: Anbau von 3 Balkonen
Bauplatz: Stammrain, Parzelle 682

Ausschreibung Erschliessung Ankenberg

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1. Vergabestelle: Gemeinderat Staffelbach, Dorfstrasse 11, 5053 Staffelbach

2. Gegenstand und Umfang des Auftrags: Baumeisterarbeiten (Strassenbau, Kanalisation, Wasserleitung exkl. Rohrlegung, Werkleitungen)
Hauptkubaturen:
Belagsaufbruch ca. 270 m2
Oberbodenabtrag ca. 240 m3
Aushubarbeiten Strasse ca. 450 m3
Grabenaushub Werkleitungen ca. 170 m3
Grabenaushub Kanalisation ca. 1440 m3
Abfuhren und Deponie ca. 2200 m3
Kieslieferungen ca. 1670 m3
Randabschlüsse ca. 475 ml
Belagseinbau ca. 310 t
Strassenabläufe ca. 9 St.
Kontrollschächte ca. 10 St.
Rohrleitungen PP 250 / 300 ca. 270 m
Rohrleitung PP 160 ca. 40 m
Oberboden anlegen ca. 390 m2

3. Auftragsart: Bauauftrag, Ausführung

4. Verfahrensart: Offenes Verfahren gemäss § 8 Submissionsdekret des Kantons Aargau vom 26.11.1996, Stand 1.1.2011.

5. Eignungskriterien
Nachweis von vier in den letzten 5 Jahren im Strassenbau bereits ausgeführten und abgeschlossenen vergleichbaren Referenzaufträgen (Strassenbau und Werkleitungen) der anbietenden Firma resp. Bietergemeinschaft (solidarisch haftende Partner in einer Bietergemeinschaft), welche bezüglich Leistungsart mit dem ausgeschriebenen Auftrag vergleichbar sind und mindestens die folgenden Auftragswerte erreicht haben:
Abgerechnete Bausumme > Fr. 200’000.–.
Einhaltung der Gesamtarbeitsverträge oder bei deren Fehlen Gewährung von orts- und branchenüblichen Arbeitsbedingungen.
Erfüllung der Pflichten gegenüber der öffentlichen Hand, der Sozialversicherungen sowie den Arbeitnehmenden (Selbstdeklaration). Alle Eignungskriterien müssen erfüllt werden.

6. Zuschlagskriterien Preis Gewichtung: 70 % Erfahrung / Qualität Gewichtung: 30 % Beurteilt werden die unter den Eignungskriterien deklarierten Referenzaufträge.

7. Voraussichtlicher Zeitpunkt der Ausführung: Oktober 2020 bis März 2021.

8. Sprache: Die Verfahrenssprache ist Deutsch.

9. Adresse für Unterlagenbezug
Abgabe der Ausschreibungsunterlagen ab Freitag, 7. August 2020:
Ackermann + Wernli AG, Vermessungs- u. Ingenieurbüro, Bleichemattstrasse 43, 5000 Aarau, Tel. 062 200 28 28, E-Mail: info@ackermann-wernli.ch. Versand per Post.

10. Adresse und Frist für die Einreichung des Angebotes
Eingang des Angebotes bei der Gemeindeverwaltung bis spätestens Freitag, 28. August 2020 (Poststempel, A-Post). Die Offerte ist mit sämtlichen dazugehörigen Unterlagen verschlossen in einem Couvert mit der Aufschrift «Erschliessung Ankenberg» und dem Vermerk «Bitte nicht öffnen» einzureichen. Eingabeadresse: Gemeinderat Staffelbach, Gemeindekanzlei, Dorfstrasse 11, 5053 Staffelbach

11. Formelles: Die Auftragsvergabe fällt nicht unter den Staatsvertragsbereich.

Rechtsmittelbelehrung:
1. Gegen diese Ausschreibung kann innert einer nicht erstreckbaren Frist von 10 Tagen seit der Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5001 Aarau, Beschwerde geführt werden.
2. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin bzw. einem Anwalt zu verfassen, welche(r) gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (Anwaltsgesetz, BGFA) vom 23. Juni 2000 zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, d.h. es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird.
3. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen gemäss den Ziffern 1 und 2 nicht entspricht, wird nicht eingetreten.
4. Eine Kopie der angefochtenen Ausschreibung ist der Beschwerdeschrift beizulegen.
5. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, d.h. die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

Staffelbach, 4. August 2020
Gemeinderat Staffelbach

KW 30/2020 – Staffelbach

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Bauherr: Fischer Kies und Beton AG, Pelzacker 16, 5053 Staffelbach
Bauobjekt: Vergrösserung Zufahrtsradius
Bauplatz: Pelzacker, Parzelle 968

Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung während den Sommerferien

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Während den Sommerferien vom 6. Juli bis und mit 7. August 2020 gelten auf der Gemeindeverwaltung folgende Öffnungszeiten: Montag bis Freitag, 8.30 bis 11.30 Uhr

Termine ausserhalb der Öffnungszeiten sind nach Vereinbarung möglich.

Gemeinderat Staffelbach

Personalausflug

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Am Freitag, 26. Juni 2020, findet der traditionelle Personalausflug des Gemeindepersonals statt. Die Gemeindeverwaltung, das Bauamt und der Forstbetrieb bleiben daher den ganzen Tag geschlossen. Für Todesfälle besteht eine Pikettdienst unter der Telefonnummer 079 325 52 59.

Gemeinderat Staffelbach