Gemeinde: Uerkheim

Nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist sind die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Juni 2021 in RECHTSKRAFT erwachsen.

Uerkheim, 19. Juli 2021
Der Gemeinderat

Hast du deine Schule abgeschlossen und noch keine Stelle? Die Gemeinde Uerkheim bietet per August 2021

eine Lehrstelle als Fachmann Betriebsunterhalt EFZ (Werkdienst)

an. Interessierten Jugendlichen bieten wir eine abwechslungsreiche und vielseitige Ausbildung.

Wir freuen uns über deine Bewerbung unter Beilage des Lebenslaufes, der Zeugniskopiensowie weiterer Unterlagen (z. B. Basic- oder Multicheck, Diplome etc.).

Bitte sende dein Bewerbungsdossier an:
Gemeindeverwaltung Uerkheim
Dorfstrasse 48
4813 Uerkheim

Auskunft über das Lehrverhältnis erteilt dir gerne Lehrmeister Werner Siegrist (079 514 51 62 / kanzlei@uerkheim.ch).

Gestützt auf § 26, Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachfolgenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Juni 2021 veröffentlicht.

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 27. November 2020
2. a) Abnahme des Rechenschaftsberichts 2020
   b) Genehmigung der Jahresrechnung 2020 der Einwohnergemeinde
3. Ablehnung eines Verpflichtungskredits von Fr. 30’000.– (Planungskredit) für die Erarbeitung eines Projekts zur Schaffung von drei «Tempo 30 Zonen» und einer flächendeckenden «Tempo 40 Signalisation» auf den Gemeindestrassen in Uerkheim
4. a) Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 116’000.– für Belagssanierungen an der Dänibachstrasse (Abzweiger «Stöckweid» bis Waldgrenze)
   b) Bewilligung einer Entnahme aus dem Waldfonds von Fr. 58’000.– für Belagssanierungen an der Dänibachstrasse (Abzweiger «Stöckweid » bis Waldgrenze)
5. 5. Genehmigung des angepassten Gemeindevertrages der Regionalen Feuerwehr Uerkental

Alle Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung unterliegen dem fakultativen Referendum.

Ablauf der Referendumsfrist: 19. Juli 2021

Uerkheim, 14. Juni 2021
Der Gemeinderat

Gegen das Traktandum 2 der Gemeindeversammlung vom 27. November 2020, Verkauf der Baulandparzellen Nr. 123, 124 und 125 (73,05 Aren Bauland im Gebiet Bodenäcker), wurde bei den kantonalen Stellen am 11. Dezember 2020 fristgerecht eine Beschwerde eingereicht. Die kantonale Gemeindeabteilung des Departements Volkswirtschaft und Inneres hat diese Beschwerde am 12. April 2021 abgewiesen. Diese Abweisung ist nun in Rechtskraft erwachsen und sämtliche Traktanden der Gemeindeversammlung vom 27. November 2020 sind nun rechtskräftig.

Uerkheim, 18. Mai 2021
Der Gemeinderat

1. Gemeinderat
2. Gemeindeammann
3. Vizeammann
4. Finanzkommission
5. Steuerkommission und Ersatzmitglied
6. Stimmenzähler und Ersatzmitglieder

Anmeldeverfahren / Allgemeines
Am 26. September 2021 finden die Gesamterneuerungswahlen des Gemeinderates, des Gemeindeammanns und des Vizeammanns sowie der Finanzkommission, der Steuerkommission und der Stimmenzähler für die Amtsperiode 2022/2025 statt. Wahlvorschläge sind gemäss § 29a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und § 21b der Verordnung über die politischen Rechte (VGPR) von 10 Stimmberechtigten des Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag, d. h. bis am 13. August 2021, um 12.00 Uhr, einzureichen. Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden (062 739 55 20 / kanzlei@uerkheim.ch).
Diese Anmeldung ist jedoch keine Wählbarkeitsvoraussetzung. Weitere Kandidaturen sind bis zum Wahltag möglich. Diese werden den Stimmberechtigten vom Wahlbüro nicht mehr offiziell bekannt gegeben.
Im Übrigen wird auf den Grundsatz verwiesen, dass im ersten Wahlgang jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten kann (§ 30 Abs. 1 GPR).

Wahl des Gemeinderates (5 Mitglieder)
Bei der Wahl der Mitglieder des Gemeinderates sowie des Gemeindeammanns und des Vizeammanns findet am 26. September 2021 in jedem Fall eine Wahl an der Urne statt. Eine stille Wahl ist nicht möglich (§ 30b GPR). Eine Person kann als Gemeindeammann oder Vizeammann nur gültige Stimmen erhalten, wenn sie gleichzeitig als Gemeinderat gewählt wird (§ 27a Abs. 2 GPR).

Wahl der Mitglieder der Finanzkommission (5), Steuerkommission (3), Steuerkommission- Ersatzmitglied (1), Stimmenzähler (2), Stimmenzähler-Ersatzmitglieder (2)
Sind weniger oder gleich viele wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen, als zu wählen sind, ist mit der Publikation der Namen eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können. Übertrifft die Anzahl der Anmeldungen nach dieser Frist die Anzahl der zu vergebenden Sitze nicht, werden die Vorgeschlagenen von der anordnenden Behörde bzw. vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt. Für allenfalls noch zu vergebende Sitze ist eine Wahl an der Urne durchzuführen (§ 30a GPR).

Uerkheim, 6. Mai 2021
Das Wahlbüro