Rechtskraft der Gemeindeversammlungsbeschlüsse

Nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist sind sämtliche Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. Juni 2022 in Rechtskraft erwachsen.

Wiliberg, 28. Juli 2022

Gemeinderat

Beschlüsse der Gemeindeversammlung vom 14. Juni 2022

Gestützt auf 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die Beschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 14. Juni 2022 veröffentlicht.

A) Einwohnergemeindeversammlung

  1. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 2. Dezember 2021
  2. Genehmigung Rechenschaftsbericht 2021
  3. Genehmigung Rechnungsabschluss 2021

Alle vorerwähnten Beschlüsse unterliegen demfakultativen Referendum. Dieses kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit der Ver ffentlichung ergriffen werden. Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste zwecks Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens der Gemeindekanzlei eingereicht werden.

B) Ortsbürgergemeindeversammlung

  1. Genehmigung Protokoll Ortsbürgergemeindeversammlung vom 2. Dezember 2021
  2. Genehmigung Rechnungsabschluss 2021

Alle vorerwähnten Beschlüsse unterliegen demfakultativen Referendum. Dieses kann von einem Zehntel der Stimmberechtigten innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung ergriffen werden. Für die Einreichung eines Referendumsbegehrens kann bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste zwecks Vorprüfung des Wortlauts des Begehrens der Gemeindekanzlei eingereicht werden.

Ablauf Referendumsfrist: 25. Juli 2022

Wiliberg, 15. Juni 2022
Gemeinderat Wiliberg

KW 18/2022 – Wiliberg

Bauherr: Bärtschi Lukas und Sibylle, Holziken
Bauobjekt: Sanierung Einfamilienhaus Nr. 39, Buchacker

Bauherr: Amrola GmbH, Wangen
Bauobjekt: Neubau Doppeleinfamilienhaus mit 2 Carports, Sonnenrain

KW 16/2022 – Wiliberg

Bauherr: Niederberger Nicole und Michel, Sonnenrain 116, 5058 Wiliberg
Bauobjekt: Umgebungsgestaltung mit Stützmauern, Pool und Gartenhaus
Bauplatz: Sonnenrain, Parzelle 317

Bauherr: Müller Marcel und Lopez Natalia, Sonnenfeldweg 3, 5040 Schöftland
Bauobjekt: Umbau Zweifamilienhaus, Wohnung 1. OG und Dachgeschoss
Bauplatz: Bergstrasse, Parzelle 90

KW 11/2022 – Wiliberg

Bauherr: Swisscom (Schweiz) AG, Basel
Bauobjekt: Umbau Mobilfunkanlage mit neuen Antennen, Reservoir Farnweid

Bauherr: Einwohnergemeinde Wiliberg
Bauobjekt: Aussensanierung Liegenschaft 59, Bergstrasse 59

KW 52/2021 – Wiliberg

Bauherr: Amrola GmbH, Steineggerweg 1, 8855Wangen
Bauobjekt: Neubau Doppeleinfamilienhaus mit 2 Carports
Bauplatz: Sonnenrain, Parzelle 316

Veränderte Auflagefrist: 3.1.2022 – 1.2.2022

KW 50/2021 – Wiliberg

Bauherr: Müller Ernst, Bergstrasse 17, 5058Wiliberg
Bauobjekt: Neubau Kleinhaus
Bauplatz: Bergstrasse, Parzelle 90

Veränderte Auflagefrist: 17.12.2021 – 25.1.2022

Die Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2021 hat folgende Beschlüsse gefasst:

Wappen Gemeinde Buchs | Der Landanzeiger

A) Einwohnergemeindeversammlung

  1. Genehmigung Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 11. Juni 2021
  2. Abwasserbeseitigung; Genehmigung Korrektur der an der Gemeindeversammlung vom 3. Dezember 2020 beschlossenen Benützungsgebühren rückwirkend per 1.1.2021
  3. Genehmigung Budget 2022 mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 109 %
  4. Genehmigung Feuerwehrreglement Feuerwehr Uerkental mit Einsatzkostentarif

Alle Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung haben das Quorum erreicht und sind somit definitiv.

B) Ortsbürgergemeindeversammlung

  1. Genehmigung Protokoll Ortsbürgergemeindeversammlung vom 11. Juni 2021
  2. Genehmigung Budget 2022

Alle Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung haben das Quorum erreicht und sind somit definitiv.

Wiliberg, 3. Dezember 2021
Gemeinderat Wiliberg

Gesamterneuerungswahl des Gemeinderates für die Amtsdauer 2022/2025; 2. Wahlgang; Nachnomination

Für den zweiten Wahlgang der Gesamterneuerungswahl für den Gemeinderat Wiliberg wurde für den fehlenden Sitz innert der Anmeldefrist folgender Kandidat angemeldet.

Bärtschi Matthias, 1980,Moosersäge 10, SVP, neu

Da weniger oder gleich viele wählbare Kandidaten vorgeschlagen als zu wählen sind, ist gemäss§33Abs.1des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) eine Nachmeldefrist von fünf Tagen anzusetzen, innert der neue Vorschläge eingereicht werden können.

Wahlvorschläge sind von zehn Stimmberechtigten des betreffenden Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei innert 5 Tagen seit Publikation (d.h. bis 26. Oktober 2021, 12.00 Uhr) abzugeben.

Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Übertrifft die Anzahl der Anmeldungen nach dieser Frist die Anzahl der noch zu vergebenen Sitze nicht, wird der Vorgeschlagene von der anordnenden Behörde bzw. vom Wahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 33 Abs. 2 GPR). Eine allfällige Urnenwahl findetam28. November 2021 statt.

Wahlbüro Wiliberg

KW 42/2021 – Wiliberg

Bauherr: Suter Martin, Sacher 7, 5058Wiliberg
Bauobjekt: Anschluss an die Kanalisationsleitung Wiliberg
Bauplatz: Sacher 7, Parzelle 276

Ergebnis der Gesamterneuerungswahlen vom 26. September 2021 für 5 Mitglieder des Gemeinderates, den Gemeindeammann und den Vizeammann für die Amtsperiode 2022/2025

Gemeinderat (5 Mitglieder)
Absolutes Mehr 36
Gewählt sind:
Jakob Patric (bisher) 77
Müller Manfred (bisher) 80
Grädel Petra (bisher) 75
Weber Stephanie (bisher) 70
Vereinzelt gültige Stimmen 50

Gemeindeammann:
Absolutes Mehr 40
Gewählt ist:
Jakob Patric (bisher) 71

Vizeammann:
Absolutes Mehr 41
Gewählt ist:
Müller Manfred (neu) 74

Wahlbeschwerden gegen Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung oder Durchführung einer Wahl oder bei der Ermittlung des Wahlergebnisses sind innert 3 Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes, spätestens aber am dritten Tag nach der Veröffentlichung des Ergebnisses, an das Departement Volkswirtschaft und Inneres, Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau, einzureichen.

Wiliberg, 27. September 2021
Wahlbüro Wiliberg

Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates für die Amtsperiode 2022/2025

Am 28. November 2021 findet die Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates für die Amtsperiode 2022/2025 statt.

Anmeldeverfahren
Wahlvorschläge sind gemäss § 29a des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) und § 21b der Verordnung über die politischen Rechte (VGPR) von 10 Stimmberechtigten des Wahlkreises zu unterzeichnen und bis spätestens am 44. Tag vor dem Wahltag, d. h. bis Freitag, 15. Oktober 2021, 12.00Uhr, bei der Gemeindekanzlei Wiliberg, Hauptstrasse 64, Bottenwil, einzureichen. Das erforderliche Anmeldeformular kann bei der Gemeindekanzlei oder auf der Homepage der Gemeinde Wiliberg unter www.wiliberg.ch bezogen werden. Die Namen der Vorgeschlagenen werden allen Stimmberechtigten mit einem dem Wahlmaterial beigelegten Informationsblatt bekannt gegeben.

Im ersten Wahlgang kann, gemäss § 30 Abs.1GPR, jede in der Gemeinde wahlfähige Person als Kandidatin oder Kandidat gültige Stimmen erhalten.

Regelung für die Gemeinderatswahlen
Für den Gemeinderat findet im ersten Wahlgang zwingend ein Urnengang statt (§ 30b GPR). Eine stille Wahl ist nicht möglich.

Wiliberg, 30. September 2021
Gemeinderat und Wahlbüro

Gemeindewahlen für die Amtsdauer 2022/2025 Erklärung Stille Wahl

Nach Ablauf der Nachnominationsfrist für die Gesamterneuerungswahlen der Amtsperiode 2022/2025 werden folgende angemeldeten Kandidatinnen und Kandidaten, gestützt auf§30a GPR, als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Finanzkommission Einwohnergemeinde (3 Sitze)
– Bärtschi Markus, 1969, parteilos, neu
– Schär Monika, 1976, parteilos, neu
– Voser Meier Angelika, 1973, parteilos, neu

Mitglieder Wahlbüro/Stimmenzähler (2 Sitze)
– Benz Ruth, 1964, parteilos, bisher
– Fischer Norbert, 1978, parteilos, neu

Ersatzmitglieder Wahlbüro/Stimmenzähler (2 Sitze)
– Müller Erhard, 1960, parteilos, bisher
– Weber René, 1979, parteilos, neu

Steuerkommission (3 Sitze)
– Aellig Andres, 1956, parteilos, bisher
– Hauri Marcel, 1981, parteilos, neu
– Müller Ernst, 1953, parteilos, bisher

Ersatzmitglied Steuerkommission (1 Sitz)
– Stepanek Katharina, 1957, parteilos, bisher

Wiliberg, 24. August 2021

KW 35/2021 – Wiliberg

Bauherr: Swisscom (Schweiz) AG, Local Production & Project Management, 4052 Basel
Bauobjekt: Umbau der bestehendenMobilfunkanlage mit neuen Antennen / WIRG
Bauplatz: Reservoir Farnweid, Parzelle 266

Bauherr: Einwohnergemeinde Wiliberg, 4814 Bottenwil
Bauobjekt: Aussensanierung Lehrerhaus
Bauplatz: Bergstrasse 59, Parzelle 254

Gemeindewahlen für die Amtsdauer 2022/2025

Gesamterneuerungswahl des Gemeinderats (5 Mitglieder) sowie des Gemeindeammanns und des Vizeammanns vom 26. September 2021 für die Amtsdauer 2022/2025; 1. Wahlgang

Für die vorstehend erwähnten Gesamterneuerungswahlen vom 26. September 2021 wurden folgende Kandidatinnenund Kandidaten fristgerecht angemeldet:

Gemeinderat (5 Sitze)
– Jakob Patric, 1966, parteilos, bisher
– Grädel Petra, 1975, parteilos, bisher
– Müller Manfred, 1976, parteilos, bisher
– Weber Stephanie, 1975, parteilos, bisher

Gemeindeammann
– Jakob Patric, 1966, parteilos, bisher Vizeammann
– Müller Manfred, 1976, parteilos, neu

Gesamterneuerungswahl von Finanzkommission, Mitglieder Wahlbüro/Stimmenzähler, Ersatzmitglieder Wahlbüro/Stimmenzähler, Steuerkommission und Ersatzmitglied Steuerkommission

Für die vorstehend erwähnten Gesamterneuerungswahlen vom 26. September 2021 wurden folgende Kandidatinnen und Kandidaten fristgerecht angemeldet:

Finanzkommission Einwohnergemeinde (3 Sitze)
– Bärtschi Markus, 1969, parteilos, neu
– Schär Monika, 1976, parteilos, neu
– Voser Meier Angelika, 1973, parteilos, neu

Mitglieder Wahlbüro/Stimmenzähler (2 Sitze)
– Benz Ruth, 1964, parteilos, bisher
– Fischer Norbert, 1978, parteilos, neu

Ersatzmitglieder Wahlbüro/Stimmenzähler (2 Sitze)
– Müller Erhard, 1960, parteilos, bisher
– Weber René, 1979, parteilos, neu

Steuerkommission (3 Sitze)
– Aellig Andres, 1956, parteilos, bisher
– Hauri Marcel, 1981, parteilos, neu

Ersatzmitglied Steuerkommission (1 Sitz)
– Stepanek Katharina, 1957, parteilos, bisher

Da weniger oder gleich viele wählbare Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen, als zu wählen sind, ist gemäss § 30a GPR eine Nachmeldefrist von 5 Tagen anzusetzen, innert der weitere Vorschläge eingereicht werden können.

Wahlvorschläge sind von 10 Stimmberechtigten des Wahlkreises zu unterzeichnen und bei der Gemeindekanzlei Wiliberg, 4814 Bottenwil, innert 5 Tagen, d. h. bis Dienstag, 24. August 2021, 12.00 Uhr, einzureichen. Das erforderliche Formular kann bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Gehen innert der Frist von 5 Tagen keine neuen Anmeldungen ein, werden die Vorgeschlagenen vomWahlbüro als in stiller Wahl gewählt erklärt (§ 30a GPR).

Wiliberg, 13. August 2021