Dr. Lorenz Stre­bel, Rechts­an­walt und Notar

Löschung einer ­bedeutungslosen Dienstbarkeit

Von | 28. Novem­ber 2019 | Rat­ge­ber Recht

FRAGE | Ich habe Bau­land geerbt und will es ver­kau­fen. Zu mei­nem Erstau­nen ist im Grund­buch ein Weg­recht ein­ge­tra­gen, das mit­ten durch das Grund­stück führt. Berech­tigt ist eine Lie­gen­schaft, die 200 m weit ent­fernt liegt. Weil auf mei­ner Par­zel­le gar kei­ne Stras­se besteht, habe ich beim Grund­buch­amt nach­ge­fragt. Auch beim Nach­barn ist das Weg­recht als Last ein­ge­tra­gen. Hin­ge­gen fehlt es auf den ande­ren Grund­stücken, die bis zur berech­tig­ten Par­zel­le lie­gen. Mit dem Weg­rechts­ein­trag kann ich einen Ver­kauf glatt ver­ges­sen. Kann ich es löschen las­sen?

ANTWORT | Ja. Weil das Weg­recht nicht bzw. nicht mehr durch­ge­hend auf allen für die Aus­übung nöti­gen Par­zel­len besteht, hat das berech­tig­te Grund­stück jeg­li­ches Inter­es­se am Bestand die­ser Ser­vi­tut ver­lo­ren. Das Gesetz gibt Ihnen die Mög­lich­keit, mit einem begrün­de­ten Gesuch an das Grund­buch­amt die Löschung zu bean­tra­gen. Hält das Grund­buch­amt es für höchst­wahr­schein­lich, dass dem Ein­trag kei­ne recht­li­che Bedeu­tung mehr zukommt, dann teilt es dem Eigen­tü­mer des berech­tig­ten Grund­stücks mit, dass es den Ein­trag löschen wird, wenn er nicht innert 30 Tagen beim Amt Ein­spruch erhebt. Bei einem Ein­spruch muss das Amt die Sache noch­mals prü­fen und kann dem Berech­tig­ten dann andro­hen, die Löschung vor­zu­neh­men, wenn er nicht innert drei Mona­ten beim Gericht Kla­ge ein­reicht. 

Wenn er klagt, dann müs­sen Sie als Beklag­ter bewei­sen, dass das Weg­recht kei­ne recht­li­che Bedeu­tung (mehr) hat. Falls es über­haupt soweit kommt, dürf­ten Sie die­sen Beweis auf­grund der kon­kre­ten Rechts­la­ge ohne wei­te­res füh­ren kön­nen.

Rechts­fra­gen kön­nen gestellt wer­den an:

Dr. Lorenz Stre­bel, Rechts­an­walt und Notar, Bahn­hofstras­se 86, Post­fach 4039,
5001 Aar­au, E-Mail: kontakt@strebel-recht.ch