Ratgeber Recht

Dr. Lorenz Strebel | Ratgeber Recht | Der Landanzeiger
Share on facebook
Share on whatsapp
Share on email
Share on print
Dr. Lorenz Strebel, Rechtsanwalt und Notar

Fristwahrung bei Nutzung von My Post 24

Frage | Ich erhielt eine für mich negative amtliche Verfügung. Die Rekursfrist endete am Montag, 17.08.2020. An diesem Tag war im Geschäft die Hölle los. Es reichte mir nicht mehr, den Rekurs persönlich am Postschalter aufzugeben. Nachdem ich mich vom Stress erholt hatte, gab ich das Schreiben dann am My Post 24-Automaten auf.

Nun schreibt mir die Rekursinstanz, Aufgabezeit sei 00:29 Uhr am 18.08.2020. Ich hätte daher die Frist verpasst. Auf den Rekurs werde voraussichtlich nicht eingetreten. Ich könne mich dazu noch innert 10 Tagen äussern. Ist nicht entscheidend, dass ich den Brief noch vor der Postschalter-Öffnung vom Dienstagmorgen aufgegeben habe?

Antwort | Nein. Sind die Bestimmungen der eidgenössische Zivilprozessordnung – in Ihrem Fall via Verweis – anwendbar, so muss die Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist bei der zuständigen Behörde eingereicht oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder – bei Aufenthalt im Ausland – einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden. Wählen Sie die Postaufgabe, so muss die Eingabe am letzten Tag der Frist bis 24.00 Uhr im Besitz der Post sein.

Dies ist bei Übergabe des Rekurses mittels My Post 24-Automaten erst nach Mitternacht nicht der Fall. Bei fehlendem oder leichtem Verschulden kann auf Gesuch hin auch eine Rechtsmittelfrist wiederhergestellt werden. Geschäftsandrang oder Arbeitsüberlastung alleine sind in der Regel aber keine Wiederherstellungsgründe. Kommt hinzu, dass Sie nach der Arbeit eine längere Erholungspause einlegten statt direkt zum Automaten zu fahren. Sie müssen mit einem Nichteintretensentscheid rechnen.

Rechtsfragen können gestellt werden an:
Dr. Lorenz Strebel, Rechtsanwalt und Notar, Bahnhofstrasse 86,

5001 Aarau, E-Mail: kontakt@strebel-recht.ch