Ratgeber Recht

Dr. Lorenz Strebel | Ratgeber Recht | Der Landanzeiger
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Dr. Lorenz Strebel, Rechtsanwalt und Notar

Löschung einer bedeutungslosen Dienstbarkeit

Frage | Ich habe Bauland geerbt und will es verkaufen. Zu meinem Erstaunen ist im Grundbuch ein Wegrecht eingetragen, das mitten durch das Grundstück führt. Berechtigt ist eine Liegenschaft, die 200 m weit entfernt liegt. Weil auf meiner Parzelle gar keine Strasse besteht, habe ich beim Grundbuchamt nachgefragt. Auch beim Nachbarn ist das Wegrecht als Last eingetragen. Hingegen fehlt es auf den anderen Grundstücken, die bis zur berechtigten Parzelle liegen. Mit dem Wegrechtseintrag kann ich einen Verkauf glatt vergessen. Kann ich es löschen lassen?

Antwort | Ja. Weil das Wegrecht nicht bzw. nicht mehr durchgehend auf allen für die Ausübung nötigen Parzellen besteht, hat das berechtigte Grundstück jegliches Interesse am Bestand dieser Servitut verloren. Das Gesetz gibt Ihnen die Möglichkeit, mit einem begründeten Gesuch an das Grundbuchamt die Löschung zu beantragen. Hält das Grundbuchamt es für höchstwahrscheinlich, dass dem Eintrag keine rechtliche Bedeutung mehr zukommt, dann teilt es dem Eigentümer des berechtigten Grundstücks mit, dass es den Eintrag löschen wird, wenn er nicht innert 30 Tagen beim Amt Einspruch erhebt. Bei einem Einspruch muss das Amt die Sache nochmals prüfen und kann dem Berechtigten dann androhen, die Löschung vorzunehmen, wenn er nicht innert drei Monaten beim Gericht Klage einreicht. Wenn er klagt, dann müssen Sie als Beklagter beweisen, dass das Wegrecht keine rechtliche Bedeutung (mehr) hat. Falls es überhaupt soweit kommt, dürften Sie diesen Beweis aufgrund der konkreten Rechtslage ohne weiteres führen können.

Rechtsfragen können gestellt werden an: Dr. Lorenz Strebel, Rechtsanwalt und Notar, Bahnhofstrasse 86, Postfach 4039, 5001 Aarau, E-Mail: kontakt@strebel-recht.ch