Ratgeber Recht

Dr. Lorenz Strebel | Ratgeber Recht | Der Landanzeiger
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Dr. Lorenz Strebel, Rechtsanwalt und Notar

Retentionsrecht an einem Motorboot

Frage | Für mein kleines Motorboot habe ich einen Kaufinteressenten gefunden. Bei der Probefahrt streikte der Motor. Meine Hauswerft hatte wegen der Hochsaison keine Zeit. Ich musste zu einem anderen Schiffsbauer, der zum Schluss kam, dass der Motorschaden möglicherweise Folge unsachgemässer Einwinterung war. Weil ich das Boot schnell verkaufen will, erteilte ich ihm direkt einen Express-Reparaturauftrag. Er behob den Schaden und stellte Rechnung. Ich bin der Meinung, dass meine Hauswerft als Verursacher des Schadens die Reparatur bezahlen muss. Das teilte ich dem Schiffsbauer mit und bat um einen Abgabetermin. Postwendend erklärte er mir, er mache ein «Retentionsrecht» am Schiff geltend: Die Werft behält das Schiff bis ich bezahlt habe. Darf sie das?

Antwort | Ja. Wenn sich ein Gegenstand mit Willen des Schuldners im Besitz des Gläubigers befindet, dann kann dieser die Sache bis zur Zahlung zurückbehalten, wenn seine Forderung fällig ist und ein Zusammenhang mit der retinierten Sache besteht. Das ist hier der Fall: Sie haben das Boot der Werft freiwillig übergeben und ihr einen Reparaturauftrag erteilt. Die Werft hat den Schaden behoben; gemäss Werkvertragsrecht ist die Vergütung bei Ablieferung zu bezahlen. Ob Sie allenfalls eine (Schadenersatz-) Forderung gegenüber Ihrer Hauswerft haben, muss den Schiffsbauer nicht kümmern. Bezahlen Sie nicht oder leisten Sie keine andere Sicherheit, kann das Schiff letztlich gar betreibungsrechtlich verwertet werden. Sondernormen gelten u. a. unter Kaufleuten, für im Schiffsregister eingetragene Schiffe oder Schiffe von Unternehmen mit Bundeskonzession.

Rechtsfragen können gestellt werden an:
Dr. Lorenz Strebel, Rechtsanwalt und Notar, Bahnhofstrasse 86,

5001 Aarau, E-Mail: kontakt@strebel-recht.ch