Ratgeber Recht

Dr. Lorenz Strebel | Ratgeber Recht | Der Landanzeiger
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Dr. Lorenz Strebel, Rechtsanwalt und Notar

Verfall des Führerausweises auf Probe

FRAGE | Mein Sohn bekam als Neulenker einen Führerausweis auf Probe. Leider verletzte er beim Einbiegen in eine Strasse aus Unachtsamkeit einen korrekt fahrenden Mofalenker. Der Kanton eröffnete ein Administrativverfahren, sistierte es aber, bis das Strafverfahren abgeschlossen sein würde. Keinen Monat später verlor mein Sohn in einer Kurve die Kontrolle über sein Fahrzeug. Dabei wurde er leicht verletzt, seine Freundin mittelschwer. Gemäss Polizei zeigen die Unfallspuren, dass er viel zu schnell in die Kurve einbog; mein Sohn sagt, er musste einem Tier ausweichen. Nun hat ihm die kantonale Behörde einfach den Führerausweis auf Probe annulliert. Muss er das akzeptieren?

ANTWORT | Ja. Die Tatbestandsaufnahme der Polizei lässt keinen Zweifel daran, dass kein Ausweichmanöver zum Unfall führte, sondern die nicht angepasste Geschwindigkeit. Damit aber sind die Voraussetzungen für den Verfall des Führerausweises auf Probe unbestreitbar erfüllt. Gemäss Gesetz verfällt der Führerausweis auf Probe nämlich mit der zweiten Widerhandlung, die zum Entzug des Ausweises führt. Dies gilt auch dann, wenn der Entscheid über die Sanktionierung der ersten Widerhandlung im Zeitpunkt der zweiten Widerhandlung noch nicht gefällt ist und Ihrem Sohn daher noch gar nicht eröffnet werden konnte. Massgeblich ist einzig, dass effektiv zwei Widerhandlungen, die jede für sich zum Ausweisentzug führt, vorliegen. Sonst könnten Täter, die innert kurzer Zeit mehrfach im Strassenverkehr delinquieren, unter Umständen dem Verfall des Führerausweises auf Probe entgehen. Das widerspräche dem Sinn des Strassenverkehrsgesetzes.

Rechtsfragen können gestellt werden an:
Dr. Lorenz Strebel, Rechtsanwalt und Notar, Bahnhofstrasse 86,

5001 Aarau, E-Mail: kontakt@strebel-recht.ch