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Referendum gegen Kreisschulbudget 2025 ist zustande gekommen

Das Referendum gegen das Kreisschulbudget 2025 der Kreisschule Aarau-Buchs (KSAB) hat bereits vor Ablauf der Sammelfrist die benötigte Anzahl Unterschriften erreicht. Das Komitee «Bildung statt Verwaltung», welches die Referendumsaktion initiiert hatte, zeigt sich erfreut über den raschen Erfolg, wie es in seiner Mitteilung schreibt. Die Kreisschule wird nach Ablauf der Referendumsfrist am 26. November 2024 das Endergebnis publizieren und über das weitere Vorgehen entscheiden.

In Buchs konnte das Sammelziel schnell übertroffen werden, da die Gemeindekanzlei bereits Anfang November 230 gültige Unterschriften bestätigte und etwa 60 weitere Unterschriften zur Überprüfung vorliegen. Auch in Aarau verlief die Sammlung erfolgreich: Anfang dieser Woche wurden 745 gültige Unterschriften bestätigt, und es wird erwartet, dass noch weitere Unterschriften eingehen werden, schreibt das Komitee weiter.

Das Referendumskomitee kritisiert jedoch das Vorgehen des Schulvorstands und der Geschäftsleitung der KSAB, die unmittelbar nach Bekanntgabe des Referendums vor möglichen Einschränkungen im Schulbetrieb, wie dem Wegfall von Schulausflügen und Skilagern, warnten. Das Komitee hält dem entgegen, dass es für solche Ausgaben bisher keinen Grund zur Diskussion gegeben habe und sie somit weiter gewährleistet bleiben sollten. «Ein Antrag des Komitees, diese Mittel freizugeben, wurde jedoch von der Kreisschulratsleitung abgelehnt», schreibt das Referendums-Komitee in der Mitteilung weiter.

Für zusätzlichen Unmut sorgt die Webseite, die die KSAB speziell zum Thema des Referendums eingerichtet hat. Laut dem Komitee sei die Seite voreilig erstellt worden und vermittele teils einseitige und verzerrte Informationen, was in ihren Augen der legitimen demokratischen Entscheidungsfindung widerspreche.

Aller Voraussicht nach wird am 9. Februar 2025 in Aarau und Buchs an der Urne über das Kreisschulbudget 2025 abgestimmt, schreibt die «Aargauer Zeitung». Stimmen die beide Verbandsgemeinden Ja, wird das Budget rechtskräftig. Sagt eine oder beide Gemeinden Nein, muss der Schulvorstand dem Kreisschulrat ein neues Budget vorlegen. Die Schule hätte dann bis sicher im Juni 2025 kein Budget, schreibt die «AZ» weiter. 

Der Schulvorstand der Kreisschule Aarau-Buchs hat die Medienmitteilung des Referendumskomitee betreffend Zustandekommen des Referendums zur Kenntnis genommen, wie er gegenüber dem «Landzeiger» in seiner Stellungnahme schreibt. Nach Ablauf der Referendumsfrist am 26. November 2024 wird der Schulvorstand das Endergebnis publizieren und über das weitere Vorgehen entscheiden.

Weiter nehmen der Schulvorstand und die Geschäftsleitung der KSAB mit grosser Betroffenheit zur Kenntnis, dass das Referendumskomitee der Meinung ist, die Schulführung verbreite Angst und Drohungen. «Es sind noch keine Entscheidungen im Umgang mit den Ausgaben während der budgetlosen Zeit getroffen worden und entsprechend wurden auch keine kommuniziert», schreibt die KSAB weiter. «Wie und wieso das Referendumskomitee zur Annahme gelangt, die KSAB habe verkündet, dass die Skilager nicht stattfinden werden, entzieht sich unserer Kenntnis.» RAN