Referendumsbegehren «Hochwasserschutzmassnahmen»; Feststellung des Nichtzustandekommens

22. Novem­ber 2018 | Amtliche Mit­teilun­gen

Am 1. Okto­ber 2018 wurde für den fol­gen­den, an der Ein­wohn­erratssitzung vom 24. Sep­tem­ber 2018 gefassten Beschluss ein Ref­er­en­dums­begehren hin­ter­legt:

Der Investi­tion­skred­it von 393’000 Franken (inkl. MwSt., zzgl. allfäl­liger teuerungs­be­d­ingter Mehrkosten seit Juni 2018) für die Umset­zung der Hochwasser­schutz­mass­nah­men in der Vorderen Vorstadt wird zu Las­ten der Investi­tion­srech­nung bewil­ligt.

Am 29. Okto­ber 2018 ist bei der Stadtkan­zlei frist­gerecht 1 Unter­schriften­liste einge­gan­gen.

Stimm­berechtigte am 1. Okto­ber 2018 14’217
Erforder­liche Unter­schriften (1/10) 1422
Ein­gere­ichte gültige Unter­schriften 1
Ungültige Unter­schriften 0

Der Stad­trat Aarau hat fest­gestellt, dass das vor­ge­nan­nte Ref­er­en­dums­begehren die vorgeschriebene Anzahl gültiger Unter­schriften nicht erre­icht hat. Er hat das Ref­er­en­dums­begehren als nicht zu Stande gekom­men erk­lärt.

Stimm­rechts­beschw­er­den sind innert drei Tagen nach Ent­deck­en des Beschw­erde­grun­des, spätestens aber am drit­ten Tag nach der Veröf­fentlichung des Ergeb­niss­es im Amts­blatt des Kan­tons Aar­gau beim Regierungsrat des Kan­tons Aar­gau, 5001 Aarau, einzure­ichen. Die Beschw­erde­schrift muss einen Antrag und eine Begründung enthal­ten sowie den Sachver­halt kurz darstellen.

Aarau, 20. Novem­ber 2018
Stad­trat Aarau