Referendumsbegehren «Revision Nutzungsplanung»

3. Okto­ber 2018 | Amtliche Mit­teilun­gen

Ref­er­en­dums­begehren «Revi­sion Nutzungs­pla­nung»; Fest­stel­lung des Nichtzu­s­tandekom­mens

Am 25. Sep­tem­ber 2018 wurde für den fol­gen­den, an der Ein­wohn­erratssitzung vom 27. August 2018 gefassten Beschluss ein Ref­er­en­dums­begehren hin­ter­legt:

Der Ein­wohn­errat beschliesst die Revi­sion der Nutzungs­pla­nung mit Aus­nahme der genehmigten Teilrückweisungsantr.ge zu § 3 Abs. 1, § 3 Abs. 4, § 16 Abs. 4, § 17 Abs. 8, § 18 Abs. 4, § 52 und Anhang 2 (Perime­ter Bahn­hof Nord, Bahn­hof Süd, Tor­feld Nord und Tel­li Ost).

Am 1. Okto­ber 2018 sind bei der Stadtkan­zlei frist­gerecht 2 Unter­schriften­lis­ten einge­gan­gen.

  • Stimm­berechtigte am 25. Sep­tem­ber 2018 14’229
  • Erforder­liche Unter­schriften (1/10) 1’423
  • Ein­gere­ichte gültige Unter­schriften 13
  • Ungültige Unter­schriften 0

Der Stad­trat Aarau hat fest­gestellt, dass das vor­ge­nan­nte Ref­er­en­dums­begehren die vorgeschriebene Anzahl gültiger Unter­schriften nicht erre­icht hat. Er hat das Ref­er­en­dums­begehren als nicht zu Stande gekom­men erk­lärt.

Stimm­rechts­beschw­er­den sind innert drei Tagen nach Ent­deck­en des Beschw­erde­grun­des, spätestens aber am drit­ten Tag nach der Veröf­fentlichung des Ergeb­niss­es im Amts­blatt des Kan­tons Aar­gau beim Regierungsrat des Kan­tons Aar­gau, 5001 Aarau, einzure­ichen. Die Beschw­erde­schrift muss einen Antrag und eine Begründung enthal­ten sowie den Sachver­halt kurz darstellen.

Aarau, 2. Okto­ber 2018
Stad­trat Aarau