Melanie Augst­burg­er, MAS UZH in Real Estate

Sind hohe Nachzahlungen bei Nebenkosten gerechtfertigt?

Von | 24. Okto­ber 2019 | Rat­ge­ber Immo­bilien

FRAGE | Gestern erhielt ich meine Nebenkostenabrech­nung. Laut Abrech­nung muss ich Fr. 470.– nachzahlen. Ich bin vor rund 1½ Jahren als Erst­bezüger in die 3½-Zim­mer­woh­nung einge­zo­gen. Beim Einzug bin ich grund­sät­zlich davon aus­ge­gan­gen, dass meine monatlichen Akon­tozahlun­gen aus­re­ichen, um die effek­tiv­en Nebenkosten abzudeck­en. Muss ich die Nachzahlung tat­säch­lich leis­ten?

ANTWORTMieter müssen nur die Nebenkosten bezahlen, welche im Mietver­trag aus­drück­lich und klar erwäh­nt sind. Nicht zuläs­sig sind beispiel­sweise all­ge­meine Umschrei­bun­gen wie «übrige Betrieb­skosten». Kosten für Repara­turen und Unter­halt­sar­beit­en sind vom Ver­mi­eter zu bezahlen und haben in der ­Abrech­nung nichts zu suchen.

Erfol­gte die Nebenkostenabrech­nung kor­rekt, sind selb­st hohe Nachzahlun­gen auf­grund von zu tief ange­set­zten Akon­to­be­trä­gen vom Mieter vol­lum­fänglich geschuldet. Dies bestätigte ein kür­zlich ergan­gener Entscheid des Bun­des­gerichts vom Jan­u­ar 2019. Strit­tig war im Wesentlichen, ob die Akon­tozahlun­gen bewusst nicht kos­ten­deck­end ange­set­zt wur­den bzw. ob der Ver­mi­eter eine Aufk­lärungspflicht ver­let­zte und sich die Mieter deswe­gen bei Ver­tragsab­schluss in einem Irrtum befan­den. 

Das Bun­des­gericht hielt dabei fest, dass der Ver­mi­eter keine gene­relle Aufk­lärungspflicht über die tat­säch­liche Höhe der Nebenkosten hat. Eine der­ar­tige Pflicht lasse sich aus den mietrechtlichen Schutzbes­tim­mungen nicht ableit­en. Es sei erkennbar, dass es sich bei Akon­to­be­trä­gen nur um vor­läu­fige Zahlun­gen han­dle und sich die effek­tiv­en Kosten erst aus der jährlichen Abrech­nung ergeben.

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Melanie Augs­burg­er,
MAS UZH in Real Estate
HAMERO Immo­bilien AG,
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