Mar­i­anne Wehrli, LL.M Recht­san­wältin

Unterhaltsreduktion bei beruflicher Selbständigkeit

Von | 4. Jan­u­ar 2018 | Rat­ge­ber Recht

FRAGEIch lebe von mein­er Frau getren­nt und bin ihr und unseren bei­den Kindern gegenüber unter­halt­spflichtig. Seit März 2017 bin ich arbeit­s­los, nach­dem mir gekündigt wurde. Die Stel­len­suche gestal­tet sich als sehr schwierig. Ich habe deshalb entsch­ieden, mich auf Anfang Jahr selbständig zu machen. Meine Frau ist damit überhaupt nicht ein­ver­standen und nicht bere­it, die Unterhaltshöhe ein­vernehm­lich zu reduzieren. Habe ich Chan­cen auf eine gerichtliche Kürzung, weil ich in den ersten Geschäftsjahren sich­er viel weniger als bish­er ver­di­enen werde?

ANTWORTVer­mut­lich ja. Bei ein­er deut­lichen und dauer­haften Änderung der finanziellen Verhältnisse kann vom Gericht die Anpas­sung der fest­gelegten Unterhaltsbeiträge ver­langt wer­den. Das Gericht wird sich zunächst davon überzeugen wollen, dass Sie Ihre Stelle unfrei­willig ver­loren haben und sich genügend um eine Neuanstel­lung bemühten. Dieser Nach­weis dürfte Ihnen mith­il­fe des Kündigungsschreibens und Kopi­en Ihrer Stellensuchbemühungen und den erhal­te­nen Absagen nicht schw­er fall­en.

Schwieriger wird die Frage des neu anrechen­baren Einkom­mens zu würdigen sein. Für unselbständig Erwerbstätige gilt üblicherweise der Reingewinn als mass­ge­blich­es Einkom­men. Um Einkom­menss­chwankun­gen Rech­nung zu tra­gen, stützen sich Gerichte in der Regel auf die Ergeb­nisse der let­zten drei bis fünf Jahre und ermit­teln daraus das durch­schnit­tliche Einkom­men. Untyp­isch gute oder beson­ders schlechte Jahre wer­den auss­er Acht gelassen.

Solche Unter­la­gen können Sie dem Gericht noch nicht vor­legen. Sie soll­ten nach den ersten Geschäftsmonaten aber min­destens einen pro­fes­sionellen Zwis­chen­ab­schluss erstellen lassen und dem Gericht vor­legen. Erfahrungsgemäss dauert es zwei bis drei Jahre bis nach Auf­nahme der Selbständigkeit mit einem vollen Einkom­men gerech­net wer­den kann. Sollte das Gericht Ihre Unter­halt­spflicht reduzieren, wird es sie schrit­tweise über diesen oder einen kürzeren Zeitraum auch wieder erhöhen.

Rechts­fra­gen kön­nen gestellt wer­den an:

Mar­i­anne Wehrli, Recht­san­wältin, Lau­ren­zen­vorstadt 79, Post­fach 4227, 5001 Aarau
E-Mail: ratgeber@anwaltsbuero-wehrli.ch