Mari­anne Wehrli, LL.M Rechts­an­wältin

Unter­halts­re­duk­tion bei beruf­li­cher Selb­stän­dig­keit

Von | 4. Januar 2018 | Rat­geber Recht

FRAGEIch lebe von meiner Frau getrennt und bin ihr und unseren beiden Kin­dern gegenüber unter­halts­pflichtig. Seit März 2017 bin ich arbeitslos, nachdem mir gekündigt wurde. Die Stel­len­suche gestaltet sich als sehr schwierig. Ich habe des­halb ent­schieden, mich auf Anfang Jahr selbständig zu machen. Meine Frau ist damit überhaupt nicht ein­ver­standen und nicht bereit, die Unterhaltshöhe ein­ver­nehm­lich zu redu­zieren. Habe ich Chancen auf eine gericht­liche Kürzung, weil ich in den ersten Geschäftsjahren sicher viel weniger als bisher ver­dienen werde?

ANTWORTVer­mut­lich ja. Bei einer deut­li­chen und dau­er­haften Änderung der finan­zi­ellen Verhältnisse kann vom Gericht die Anpas­sung der fest­ge­legten Unterhaltsbeiträge ver­langt werden. Das Gericht wird sich zunächst davon überzeugen wollen, dass Sie Ihre Stelle unfrei­willig ver­loren haben und sich genügend um eine Neu­an­stel­lung bemühten. Dieser Nach­weis dürfte Ihnen mit­hilfe des Kündigungsschreibens und Kopien Ihrer Stellensuchbemühungen und den erhal­tenen Absagen nicht schwer fallen.

Schwie­riger wird die Frage des neu anre­chen­baren Ein­kom­mens zu würdigen sein. Für unselbständig Erwerbstätige gilt üblicherweise der Rein­ge­winn als mass­geb­li­ches Ein­kommen. Um Ein­kom­mens­schwan­kungen Rech­nung zu tragen, stützen sich Gerichte in der Regel auf die Ergeb­nisse der letzten drei bis fünf Jahre und ermit­teln daraus das durch­schnitt­liche Ein­kommen. Unty­pisch gute oder beson­ders schlechte Jahre werden ausser Acht gelassen.

Solche Unter­lagen können Sie dem Gericht noch nicht vor­legen. Sie sollten nach den ersten Geschäftsmonaten aber min­des­tens einen pro­fes­sio­nellen Zwi­schen­ab­schluss erstellen lassen und dem Gericht vor­legen. Erfahrungsgemäss dauert es zwei bis drei Jahre bis nach Auf­nahme der Selbständigkeit mit einem vollen Ein­kommen gerechnet werden kann. Sollte das Gericht Ihre Unter­halts­pflicht redu­zieren, wird es sie schritt­weise über diesen oder einen kürzeren Zeit­raum auch wieder erhöhen.

Rechts­fragen können gestellt werden an:

Mari­anne Wehrli, Rechts­an­wältin, Lau­ren­zen­vor­stadt 79, Post­fach 4227, 5001 Aarau
E-Mail: ratgeber@anwaltsbuero-wehrli.ch