Veröffentlichung von Gemeindeversammlungsbeschlüssen

19. Juni 2019 | Amtliche Mit­teilun­gen

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemein­dege­set­zes wer­den die Beschlüsse der Ein­wohn­erge­mein­de­v­er­samm­lung vom 14. Juni 2019 veröf­fentlicht. Es wur­den fol­gende Beschlüsse pos­i­tiv gefasst:

  1. Genehmi­gung des Pro­tokolls der Ein­wohn­erge­mein­de­v­er­samm­lung vom 23. Novem­ber 2018
  2. Genehmi­gung des Rechen­schafts­bericht­es 2018
  3. Genehmi­gung der Rech­nung 2018
  4. Genehmi­gung neues Per­son­alund Besol­dungsre­gle­ment mit Anhän­gen I, III, IV und V (ohne Anhang II) mit Gültigkeit ab 1. Jan­u­ar 2020
  5. Genehmi­gung Kred­itabrech­nung Umleitung Wasser­leitung Schloss

Sämtliche Beschlüsse unter­liegen dem fakul­ta­tiv­en Ref­er­en­dum. Dieses kann von 1/10 der Stimm­berechtigten innert 30 Tagen seit Veröf­fentlichung ergrif­f­en wer­den.

Für allfäl­lige Ref­er­en­dums­begehren kön­nen bei der Gemein­dekan­zlei Unter­schriften­lis­ten kosten­los bezo­gen wer­den.

Vor Beginn der Unter­schriften­samm­lung kann die Liste bei der Gemein­dekan­zlei zur Vor­prü­fung des Wort­lautes des Begehrens ein­gere­icht wer­den.

Bei Zus­tandekom­men des Ref­er­en­dums ist der betr­e­f­fende Beschluss der Urnen­ab­stim­mung zu unter­stellen.

Ablauf der Ref­er­en­dums­frist: 22. Juli 2019

Schloss­rued, 18. Juni 2019
Der Gemein­der­at