(Bild: zVg)

Rück­zah­lungen von Post­Auto: Ver­teil­schlüssel für Gemeinden im Aargau bekannt

Wie ein­be­zahlt wurde, wird nun rück­erstattet

8. November 2018 | News 2

Die Post­Auto Schweiz AG wird für die Jahre 2007 bis 2018 rund 14,9 Mil­lionen Franken Abgel­tungen an den Kanton Aargau und die Gemeinden zurück­zahlen. Von den Rück­erstat­tungen erhält der Kanton 9,4 Mil­lionen Franken und die Gemeinden rund 5,5 Mil­lionen Franken. Nun sind die Gemein­de­bei­träge gemäss dem Ver­teil­schlüssel bekannt.

Am 21. Sep­tember haben Bund, Kan­tone und Post­Auto Schweiz AG infor­miert, dass Post­Auto Schweiz AG total 188,1 Mil­lionen zurück­zahlt für zu viel bezo­gene Abgel­tungen in den Jahren 2007 bis 2018. Dem Kanton Aargau und den Gemeinden wird die Post­Auto Schweiz AG total 14,9 Mil­lionen Franken Abgel­tungen zurück­zahlen.
Es wird unter­schieden zwi­schen Abgel­tungen beim Regio­nal­ver­kehr (wo Bund und Kanton Besteller sind) und Orts­ver­kehr (wo der Kanton Besteller ist, die Gemeinden finan­zieren mit) und zwi­schen Abgel­tungen beim Auf­trags­ver­kehr (Direkt­be­stel­lungen der Gemeinden bei der Post­Auto Schweiz AG).

Regional- und Orts­ver­kehr: 14,6 Mil­lionen Franken

Bis 2017 haben sich die Gemeinden an den Kosten für das bestellte Angebot im Regional- und Agglo­me­ra­ti­ons­ver­kehr mit 40 Pro­zent betei­ligt, der Kanton mit 60 Pro­zent. Nach einem Ver­teil­schlüssel, der auf der Anzahl Ein­woh­ne­rinnen und Ein­wohner der Gemeinde sowie auf den wöchent­li­chen Kurs­ab­fahrten pro Gemeinde basiert, haben die Gemeinden jeweils mit­ge­zahlt. Für jedes Jahr erhielten die Gemeinden eine Ver­fü­gung des Regie­rungs­rats betref­fend Betei­li­gung an den Kosten des all­ge­meinen Ange­bots des öffent­li­chen Ver­kehrs. Nach der glei­chen Methode werden die Rück­erstat­tungen der Post­Auto Schweiz AG für die Jahre 2007 bis 2017 nun auf die Gemeinden ver­teilt. 

Wie üblich bei peri­oden­fremden Erträgen ent­lastet die Rück­erstat­tung die all­ge­meine Staats­rech­nung des Kan­tons.

Auf­trags­ver­kehr der Gemeinden: 0,3 Mil­lionen Franken

Die Rück­erstat­tungen von Ver­kehrs­leis­tungen, die direkt von Gemeinden bei der Post­Auto Schweiz AG bestellt wurden, werden aus recht­li­chen Gründen eben­falls über den Kanton Aargau statt­finden. Dazu wird mit jeder betrof­fenen Gemeinde eine Ver­ein­ba­rung abge­schlossen. Die Beträge werden zu 100 Pro­zent (bis auf zwei Aus­nahmen auf­grund von kan­to­naler Betei­li­gung an Ver­suchs­be­trieben) an die 21 betrof­fenen Gemeinden wei­ter­geben.

Wei­teres Vor­gehen

Die Post­Auto Schweiz AG wird bis vor­aus­sicht­lich am 14. Dezember 2018 mit sämt­li­chen Kan­tonen Ein­zel­ver­ein­ba­rungen zur Rück­zah­lung abschliessen. Wenn min­des­tens 18 Kan­tone mit einem Rück­ver­gü­tungs­vo­lumen von min­des­tens 50 Mil­lionen Franken mit der Post­Auto Schweiz AG die ent­spre­chenden Ver­ein­ba­rungen unter­zeichnen, wird der Rück­erstat­tungs­be­trag an Bund und Kan­tone über­wiesen. Es wird damit gerechnet, dass der Kanton Aargau die Rück­erstat­tungen bis spä­tes­tens Früh­jahr 2019 an die Gemeinden aus­be­zahlen kann.

AG