(Bild: zVg)

Rück­zahlun­gen von PostAu­to: Verteilschlüs­sel für Gemein­den im Aar­gau bekan­nt

Wie einbezahlt wurde, wird nun rückerstattet

8. Novem­ber 2018 | News

Die PostAu­to Schweiz AG wird für die Jahre 2007 bis 2018 rund 14,9 Mil­lio­nen Franken Abgel­tun­gen an den Kan­ton Aar­gau und die Gemein­den zurück­zahlen. Von den Rück­er­stat­tun­gen erhält der Kan­ton 9,4 Mil­lio­nen Franken und die Gemein­den rund 5,5 Mil­lio­nen Franken. Nun sind die Gemein­de­beiträge gemäss dem Verteilschlüs­sel bekan­nt.

Am 21. Sep­tem­ber haben Bund, Kan­tone und PostAu­to Schweiz AG informiert, dass PostAu­to Schweiz AG total 188,1 Mil­lio­nen zurück­zahlt für zu viel bezo­gene Abgel­tun­gen in den Jahren 2007 bis 2018. Dem Kan­ton Aar­gau und den Gemein­den wird die PostAu­to Schweiz AG total 14,9 Mil­lio­nen Franken Abgel­tun­gen zurück­zahlen.
Es wird unter­schieden zwis­chen Abgel­tun­gen beim Region­alverkehr (wo Bund und Kan­ton Besteller sind) und Ortsverkehr (wo der Kan­ton Besteller ist, die Gemein­den finanzieren mit) und zwis­chen Abgel­tun­gen beim Auf­tragsverkehr (Direk­tbestel­lun­gen der Gemein­den bei der PostAu­to Schweiz AG).

Region­al- und Ortsverkehr: 14,6 Mil­lio­nen Franken

Bis 2017 haben sich die Gemein­den an den Kosten für das bestellte Ange­bot im Region­al- und Agglom­er­a­tionsverkehr mit 40 Prozent beteiligt, der Kan­ton mit 60 Prozent. Nach einem Verteilschlüs­sel, der auf der Anzahl Ein­wohner­in­nen und Ein­wohn­er der Gemeinde sowie auf den wöchentlichen Kursab­fahrten pro Gemeinde basiert, haben die Gemein­den jew­eils mit­gezahlt. Für jedes Jahr erhiel­ten die Gemein­den eine Ver­fü­gung des Regierungsrats betr­e­f­fend Beteili­gung an den Kosten des all­ge­meinen Ange­bots des öffentlichen Verkehrs. Nach der gle­ichen Meth­ode wer­den die Rück­er­stat­tun­gen der PostAu­to Schweiz AG für die Jahre 2007 bis 2017 nun auf die Gemein­den verteilt. 

Wie üblich bei peri­o­den­frem­den Erträ­gen ent­lastet die Rück­er­stat­tung die all­ge­meine Staat­srech­nung des Kan­tons.

Auf­tragsverkehr der Gemein­den: 0,3 Mil­lio­nen Franken

Die Rück­er­stat­tun­gen von Verkehrsleis­tun­gen, die direkt von Gemein­den bei der PostAu­to Schweiz AG bestellt wur­den, wer­den aus rechtlichen Grün­den eben­falls über den Kan­ton Aar­gau stat­tfind­en. Dazu wird mit jed­er betrof­fe­nen Gemeinde eine Vere­in­barung abgeschlossen. Die Beträge wer­den zu 100 Prozent (bis auf zwei Aus­nah­men auf­grund von kan­tonaler Beteili­gung an Ver­suchs­be­trieben) an die 21 betrof­fe­nen Gemein­den weit­ergeben.

Weit­eres Vorge­hen

Die PostAu­to Schweiz AG wird bis voraus­sichtlich am 14. Dezem­ber 2018 mit sämtlichen Kan­to­nen Einzelvere­in­barun­gen zur Rück­zahlung abschliessen. Wenn min­destens 18 Kan­tone mit einem Rück­vergü­tungsvol­u­men von min­destens 50 Mil­lio­nen Franken mit der PostAu­to Schweiz AG die entsprechen­den Vere­in­barun­gen unterze­ich­nen, wird der Rück­er­stat­tungs­be­trag an Bund und Kan­tone über­wiesen. Es wird damit gerech­net, dass der Kan­ton Aar­gau die Rück­er­stat­tun­gen bis spätestens Früh­jahr 2019 an die Gemein­den aus­bezahlen kann.

AG