Zu viele Köche verderben den Brei!

Von | 14. Febru­ar 2019 | Gedan­ken

Nach dem Nein der Buch­ser Bevöl­ke­rung zur Steu­er­erhö­hung und zum Kre­dit des Zukunfts­rau­mes stellt sich ein­mal mehr die Fra­ge, ob der Ein­woh­ner­rat abge­schafft wer­den müs­se, da die­ser für die Vor­la­gen ein­stand. Selbst­ver­ständ­lich exi­stie­ren da die unter­schied­lich­sten Mei­nun­gen. Es gibt aber auch Erfah­run­gen aus der Nach­bar­schaft. Die Gemein­den Oftrin­gen und Aar­burg haben den Ein­woh­ner­rat schon vor eini­ger Zeit abge­schafft. In Oftrin­gen wur­den zudem zwei Anläu­fe zur Wie­der­ein­füh­rung abge­lehnt.

Wäh­rend acht Jah­ren führ­te ich die Redak­ti­on des All­ge­mei­nen Anzei­gers Aar­burg. Damals exi­stier­te der Gemein­de­rat noch in bei­den Gemein­den. Ich erin­ne­re mich noch sehr gut dar­an, denn die Sit­zun­gen war lang­at­mig, um nicht zu sagen müh­sam. Da sas­sen Leu­te im Ein­woh­ner­rat, die wirk­lich von Tuten und Bla­sen kei­ne Ahnung hat­ten. Denen gings nicht ums Gemein­de­wohl, son­dern um eine Selbst­be­weih­räu­che­rung. An Begeh­ren man­gel­te es nicht. Bloss wer das bezah­len soll­te, stand auf einem ande­ren Blatt. Zu jener Zeit leb­ten bei­de Gemein­den über ihren Ver­hält­nis­sen, da oft Vor­stös­se kamen, die vom Gemein­de­rats­tisch nie gekom­men wären.

Da ver­wun­der­te es nicht, dass bei­de Gemein­den fast armen­ge­nös­sig wur­den und mit man­geln­den Finan­zen zu kämp­fen hat­ten.

Buchs ist ein ähn­li­cher Fall, wie das Oftrin­gen und Aar­burg waren. Die Gemein­de ist eigent­lich zu klein für einen Ein­woh­ner­rat. Ein sol­cher hat sich in Zen­trums­ge­mein­den wie Zofin­gen oder Aar­au bewährt. Man kann nun natür­lich ein­wen­den, dass die Gemein­de­ver­samm­lun­gen zu schlecht besucht wer­den. Das stimmt natür­lich schon, doch viel­leicht ist es da und dort auch des­halb, weil der Gemein­de­rat gut und effi­zi­ent arbei­tet und die Bevöl­ke­rung vol­les Ver­trau­en in ihn hat. Das jüng­ste Bei­spiel in Muhen zeigt, dass die Demo­kra­tie doch auch funk­tio­niert. Nach der Gemein­de­ver­samm­lung wur­de das Refe­ren­dum gegen die Erwei­te­rung des Fuss­ball­plat­zes ergrif­fen und nun wur­de die Erwei­te­rung an der Urne abge­lehnt.

Wir besit­zen dem­nach die Instru­men­te, um erfolg­reich gegen Gemein­de­ver­samm­lungs­be­schlüs­se vor­zu­ge­hen. Wich­tig ist es natür­lich, dass die Gemein­de­rä­te sich denn auch wirk­lich für die Gemein­de ein­set­zen. Sol­che zu fin­den, ist bekannt­lich schon schwer. Wie ungleich schwie­ri­ger ist es dann, geeig­ne­te Ein­woh­ner­rä­te zu fin­den? Da muss man dann schon jeden wäh­len, der sich irgend­wie nach einem Amt sehnt. Ich per­sön­lich bin für die Abschaf­fung des Ein­woh­ner­ra­tes Buchs. Hin­ge­gen sehe ich ein, dass ein Ein­woh­ner­rat in der Kan­tons­haupt­ort Aar­au durch­aus sei­ne Berech­ti­gung hat, obschon auch dort des­sen Begehr­lich­kei­ten oft ufer­los sind.